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Einzelkommentar zu:
Schwule in der Bundeswehr diskriminiert


#36 NachhaltigkeitAnonym
  • 18.03.2010, 00:13h
  • Antwort auf #33 von Schweiz. Garde
  • Toll, bald neue Perspektiven für Berufseinsteiger.

    Darum: Gendarmerie ohne Homophobie !

    Die Bundesregierung soll eine paramilitärische Polizeitruppe ("Gendarmerie") gründen.
    Dies empfehlen Regierungsberater von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

    Demnach bestehe in den Interventionsgebieten von Bundeswehr und deutscher Polizei eine "Fähigkeitslücke", die vor allem die Niederschlagung von kleineren Unruhen und gewalttätigen Demonstrationen betreffe.

    Hierzu sei eine Mischung aus polizeilichen und militärischen Fähigkeiten nötig, die man gewöhnlich bei Gendarmerien vorfinde. Gendarmen dürfen - anders als Polizisten - dem Militär unterstellt werden, ähneln laut SWP "einer leichten Infanterie" und können auch in Kriegsgebieten operieren.

    Die SWP-Autoren - beide sind oder waren Stipendiaten der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, einer der beiden ist im Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen aktiv.

    Wie es bei der SWP heißt, stünden rechtliche Einwände dem Aufbau einer Gendarmerietruppe keinesfalls im Wege: Zwar schreibe das Grundgesetz eine klare Trennung zwischen Polizei und Militär vor, dies gelte jedoch nicht im Ausland. Die SWP-Regierungsberater plädieren für den Aufbau einer Spezialeinheit "von einigen hundert Gendarmen" unter dem Dach der Bundespolizei oder der Feldjäger der Bundeswehr.Soldaten seien darauf "spezialisiert, gegnerische Ziele auszuschalten"; das berge "die Gefahr einer übertriebenen Gewaltanwendung gegenüber der Zivilbevölkerung". Polizisten dagegen verfügten nicht über genügend Eskalationspotenzial. Zur Optimierung der deutschen Interventionen benötige man Kräfte, die "in einem instabilen Umfeld eigenständig operieren" könnten und zudem in der Lage seien, "organisierte Kriminalität einzudämmen".Die Einheit solle entweder bei der Bundespolizei oder bei den Feldjägern eingegliedert werden. Entscheide sich Berlin für die Eingliederung in die Bundespolizei, dann sei darauf zu achten, dass eine Unterstellung unter militärisches Kommando ausdrücklich zugelassen werde. Auch einen letzten Vorteil der Gendarmerietruppe erwähnen die Regierungsberater. Zivile Polizisten können laut Beamtenrecht nicht zum Auslandseinsatz verpflichtet werden. "Gendarmen sind in Verbänden organisiert", heißt es bei denSWP-Autoren: "Deshalb unterliegen sie nicht dem Prinzip der Freiwilligkeit für Auslandseinsätze". Sie sind damit jederzeit in kürzester Frist verfügbar - ganz wie das Militär.

    Friedrich Ebert und seine Zeit:

    de.wikipedia.org/wiki/Gustav_Noske

    de.wikipedia.org/wiki/Karl_Friedrich_Z%C3%B6rgiebel
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