"Slavic Pride" in Minsk verboten

Der "Slavic Pride" in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ist mit einer fadenscheinigen Begründung verboten worden.

Wie die Organisatoren mitteilten, ist ihnen am Wochenende von der Stadtverwaltung mitgeteilt worden, dass die Genehmigung für die 15. Mai geplante Parade zurückgezogen wurde. Offiziell beruft sich Minsk dabei auf ein Gesetz, nach dem öffentliche Veranstaltungen weniger als 200 Meter von unterirdischen Fußgängerübergängen sowie U-Bahn-Stationen verboten sind.

Die Veranstalter appellieren nun in einem Brief an den autoritär regierenden weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, das Verbot doch noch aufzuheben. Sie argumentieren, dass sowohl die weißrussische Verfassung als auch der UN-Zivilpakt die Versammlungsfreiheit garantiert.

In Weißrussland ist Homosexualität zwar seit 1994 offiziell legal, allerdings sind geoutete Schwule und Lesben nach wie vor Repressionen ausgesetzt. So werden etwa politische Magazine von Homo-Gruppen verboten. In den letzten Jahren sind auch immer wieder Versuche gescheitert, einen CSD zu organisieren.

Wie panisch das Regime auf das Thema Homosexualität reagiert, zeigte sich im Februar dieses Jahres: Damals hat der Rat für Sittlichkeit Konzerte von Rammstein verboten, weil diese unter anderem für Homosexualität werben würden (queer.de berichtete). Auch Diktator Lukaschenko, der in den 1980er Jahren Karriere in der KPdSU machte und seit 1994 unangefochten sein Land mit harter Hand führt, hat mit homophoben Ausbrüchen international für Aufsehen gesorgt: So warf er im Jahr 2004 Deutschland vor, in seinem Land Drogen und Homosexualität zu verbreiten (queer.de berichtete).

- Werbung -

Video - Elegance is a journey - Air France

Erst vor einer Woche wurde in der litauischen Hauptstadt Vilnius ebenfalls der CSD verboten (queer.de berichtete). Hier konnten die Organisatoren aber erfolgreich juristisch gegen das Verbot vorgehen. Hier trafen die 300 bis 500 Parade-Teilnehmer auf 1.500 Gegendemonstranten meist rechtsradikaler Gesinnung, die "Tod den Schwulen" oder "Litauen den Litauern" skandierten (queer.de berichtete).

Der "Slavic Pride", eine Gemeinschaftsveranstaltung russischer und weißrussischer Schwuler, war auch im letzten Jahr verboten worden, als er in Moskau stattfinden sollte. Als einige Schwule dennoch in der russischen Hauptstadt demonstrierten, kam es zu Festnahmen. Dass dort am gleichen Tag das Finale des Eurovision Song Contests stattfand, änderte nichts am harten Vorgehen der Behörden (queer.de berichtete). (dk)

• weißrussland
• alexander lukaschenko
• csd
• minsk