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  • 12. August 2010 44 2 Min.

Die Linke auf dem CSD in Berlin

Die Linke ruft beim CSD in Augsburg zu einer Demonstration auf, in dem die Partei auf sozial schwache Schwule und Lesben aufmerksam machen will.

In der schwäbischen Großstadt findet am Samstag ab 13 Uhr das Straßenfest mit Informationsständen, politischen Ansprachen und einem umfangreichen Bühnenprogramm statt - eine Parade gibt es aber nicht. Die Landesarbeitsgemeinschaft Queer der bayerischen Linken hat nun gemeinsam mit dem Parteinachwuchs von der Linksjugend eine Demonstration vor dem Straßenfest angekündigt. Ab 11 Uhr wollen die Aktivisten für "Gleiche Rechte für alle sexuellen Identitäten!" demonstrieren. Treffpunkt ist der Rathausplatz Augsburg.

Die LAG Queer kritisiert, dass in der Augsburger Szene die "momentan herrschenden politischen Verhältnisse akzeptiert und für gut befunden würden". Fragen der rechtlichen Gleichstellung würden auf CSDs in Bayern "vornehmlich von Vertretern der politischen Parteien beantwortet", bemängelt Mario Simeunovic, der als Mitglied des Landesvorstands der bayerischen Linken von Mitgliedern anderer Parteien allerdings ebenfalls nicht als unabhängig angesehen wird.

"Soziale Spaltung Bedrohung für alle Minderheiten"

Anders als seine Politiker-Kollegen wolle sich die Ex-PDS aber für "queere Menschen" einsetzen, die Verlierer der gegenwärtigen Politik seien, erklärte Simeunovic: "Für Die Linke sind die sich vertiefende soziale Spaltung, ... sowie die Abkopplung großer Teile der Bevölkerung vom Recht auf Bildung, auf existenzsichernde Löhne sowie sichere und humane Arbeits- und Lebensverhältnisse eine reale Bedrohung für alle Minderheiten".

Die Politik der "Entsolidarisierung" hätte dazu geführt, dass aidskranke Hartz-IV-Empfänger nicht automatisch eine "Zulage für kostenaufwändige Ernährung" erhalten oder dass eine "übergroße Anzahl" von Transsexuellen armutsgefährdet sei. Zudem seien etwa von der Flexibilisierung im Arbeitsleben besonders "prekär beschäftigte Frauen im Einzelhandel, darunter viele Lesben" betroffen.

Die Demonstration soll "ausdrücklich keine Konkurrenz zum Augsburger CSD-Straßenfest" sein, sondern "eine Ergänzung". Nach der Aktion hätten auch die Teilnehmer ausführlich Gelegenheit "auf dem Straßenfest mitzufeiern", verspricht Simeunovic. (dk)

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-w-

#2 hwAnonym
  • 12.08.2010, 19:11h
  • »Daß wir an der Biologie nicht vorbeikommen, erzählen uns seit ein paar Jahren von diversen Kanzeln herunter (...) Figuren, die niemand für Linke halten kann. ›Ohne Familien‹, mahnen sie, ›wird die Gesellschaft untergehen.‹ Nicht alle loben sie den Nationalsozialismus dafür, das seinerzeit eingesehen zu haben. Gemeint ist etwas sehr Banales, das aber selten verraten wird: daß sich der unmittelbare und naturwüchsige Sozialverband um die Schwachen, die Alten, die Kranken kümmern muß, wo die bürgerliche Gesellschaft ihre schützende Hand zurückzieht. Das passiert jetzt, wo die Besitzenden einseitig den Vertrag aufkündigen, der besagt: Niemand muß einsam verkommen.«

    www.jungewelt.de/2010/08-04/011.php

    Die Zusammenfassung einer Entwicklung der letzten Jahrzehnte:

    Den durch Verfassung oder soziale Rechte abgesicherten Schutz für ökonomisch und sozial Abhängige und Bedrängte gibt es immer weniger. Seine Zerstörung ist wichtigster Programmpunkt einer der Regierungsparteien, der FDP. Auf diesem Weg zurück in »Horden«, also in barbarische Zustände, erscheint die Rückkehr zu Rechtsregeln als Minimum linker Forderungen, nicht die angebliche Rückkehr zu den 70er Jahren oder zum »Sozialstaat«. Oskar Lafontaine hat dies häufig in ein Zitat Rousseaus gefaßt: »Zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit.« (...)

    oder Nobelpreisträger Paul Krugman

    How did we get to this point? It’s the logical consequence of three decades of antigovernment rhetoric, rhetoric that has convinced many voters that a dollar collected in taxes is always a dollar wasted, that the public sector can’t do anything right.

    So the end result of the long campaign against government is that we’ve taken a disastrously wrong turn. America is now on the unlit, unpaved road to nowhere.

    www.nytimes.com/2010/08/09/opinion/09krugman.html?_r=2
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#3 FloAnonym
  • 12.08.2010, 19:16h
  • Halte ich für sehr sehr sinnvoll!

    Bei Schwulen denken immer alle an die gut verdienenden, smarten Schwulen, die in ihrer schicken Eigentumswohnung leben, ein tolles Auto fahren, durch die Welt reisen und es sich gut gehen lassen.

    Aber dass es auch schwule Arbeitslose, HartzIV-Empfänger, Behinderte, Obdachlose, etc. gibt, wird leider allzu oft vergessen!

    Das einzige, was ich an der Idee nicht so gut finde ist, dass man das vielleicht besser mit dem CSD kombiniert hätte, sprich da mit genau diesem Thema mitgegangen wäre. Dann hätte das nicht so einen Konkurrenz-Charakter zu allg. Homorechten gehabt.

    Und vor allem: Damit hätte man sicher noch deutlich mehr Leute erreichen können!!
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