Linkspartei-Demo zum CSD in Augsburg

Die Linke auf dem CSD in Berlin

Die Linke ruft beim CSD in Augsburg zu einer Demonstration auf, in dem die Partei auf sozial schwache Schwule und Lesben aufmerksam machen will.

In der schwäbischen Großstadt findet am Samstag ab 13 Uhr das Straßenfest mit Informationsständen, politischen Ansprachen und einem umfangreichen Bühnenprogramm statt - eine Parade gibt es aber nicht. Die Landesarbeitsgemeinschaft Queer der bayerischen Linken hat nun gemeinsam mit dem Parteinachwuchs von der Linksjugend eine Demonstration vor dem Straßenfest angekündigt. Ab 11 Uhr wollen die Aktivisten für "Gleiche Rechte für alle sexuellen Identitäten!" demonstrieren. Treffpunkt ist der Rathausplatz Augsburg.

Die LAG Queer kritisiert, dass in der Augsburger Szene die "momentan herrschenden politischen Verhältnisse akzeptiert und für gut befunden würden". Fragen der rechtlichen Gleichstellung würden auf CSDs in Bayern "vornehmlich von Vertretern der politischen Parteien beantwortet", bemängelt Mario Simeunovic, der als Mitglied des Landesvorstands der bayerischen Linken von Mitgliedern anderer Parteien allerdings ebenfalls nicht als unabhängig angesehen wird.

"Soziale Spaltung Bedrohung für alle Minderheiten"

Anders als seine Politiker-Kollegen wolle sich die Ex-PDS aber für "queere Menschen" einsetzen, die Verlierer der gegenwärtigen Politik seien, erklärte Simeunovic: "Für Die Linke sind die sich vertiefende soziale Spaltung, ... sowie die Abkopplung großer Teile der Bevölkerung vom Recht auf Bildung, auf existenzsichernde Löhne sowie sichere und humane Arbeits- und Lebensverhältnisse eine reale Bedrohung für alle Minderheiten".

Die Politik der "Entsolidarisierung" hätte dazu geführt, dass aidskranke Hartz-IV-Empfänger nicht automatisch eine "Zulage für kostenaufwändige Ernährung" erhalten oder dass eine "übergroße Anzahl" von Transsexuellen armutsgefährdet sei. Zudem seien etwa von der Flexibilisierung im Arbeitsleben besonders "prekär beschäftigte Frauen im Einzelhandel, darunter viele Lesben" betroffen.

Die Demonstration soll "ausdrücklich keine Konkurrenz zum Augsburger CSD-Straßenfest" sein, sondern "eine Ergänzung". Nach der Aktion hätten auch die Teilnehmer ausführlich Gelegenheit "auf dem Straßenfest mitzufeiern", verspricht Simeunovic. (dk)

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