Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://www.queer.de/detail.php?article_id=12904
Home > Kommentare

Einzelkommentar zu:
Bund will Homo-Paare im Beamtenrecht gleichstellen


#34 Timm JohannesAnonym
  • 14.10.2010, 15:03h
  • @Clementine
    In solchen Fragen verstehe ich auch keinen Spass.

    Da bleibe ich lieber bei den Fakten, das JETZT unter Schwarz/Gelb die Anpassungen alle kommen, die unter Schwarz/Rot (Grosse Koalition) versäumt wurden. Schon jetzt schneidet daher Schwarz/Gelb besser ab als die Grosse Koalition, was die Bürgerrechtspolitik angeht. Nur die Grünen machen weiterhin ebenso eine gute Figur und gefallen mir sehr.

    Sollte dieser Gesetzentwurf verabschiedet werden, wovon auszugehen ist, dann geht es vorrangig für die meisten homosexuellen Paare um die Gleichstellung im Einkommenssteuergesetz und den einkommenssteuerlichen Nebengesetzen (Abgabenordnung, Altersvorsorge-Zertifizierungsgesetz, Fünftes Vermögensbildungsgesetz, Wohnungsbauprämiengesetz,...) ; denn der Rest an Gesetzen ist mittlerweile gleichgestellt. Daneben wichtig erscheint mir noch die Anpassung des Adoptionsrechtes.

    ---
    Bei der Einkommenssteuerreform ("Mehr Netto vom Brutto", "gibt Euch der Guido") hat leider die FDP bisher kläglich Nichts erreicht; wahrscheinlich dürfte dies der eigentliche Vertrauensverlust der FDP gegenüber liberalen Wählern sein.

    Denn natürlich wurde die FDP und Westerwelle auch dafür gewählt, das eine einkommenssteuerliche Entlastung der arbeitenden Bevölkerung erfolgt. Denn mittlerweile wurden im Laufe der Jahre die arbeitenden Menschen immer mehr steuerlich belastet und unsere spätrömischen Postdekadenz Hartz IVler durften es sich schön in der ausufernden Sozialhängematte gemütlich machen.

    Der Tatort am Sonntag hat es gut auf den Punkt gebracht, wo gezeigt wurde, das deutsche HartzIV Empfänger keinen Spargel stechen wollen und lieber das Geld vom deutschen Sozialamt kassieren; und da deutsche HartzIVer damit auch "durchkommen", müssen dann aus Osteuropa Erntehelfer angeworben werden.

    Westerwelle hat da vollkommen Recht mit seinen Aussagen, auch wenn das viele, viele nicht hören wollen.
  • Antworten » | Direktlink »

» zurück zum Artikel