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Einzelkommentar zu:
Bund will Homo-Paare im Beamtenrecht gleichstellen


#46 stromboliProfil
  • 15.10.2010, 09:42hberlin
  • Antwort auf #45 von Quelle
  • was nützt das glücksgefühl wenns nicht umsetzbar ist...
    Weder stu-21 noch gorleben und sonstige salzstöcke bringt die ins wanken.
    Und wenn die "wähler " dann bei der wahl festsrellen das es keine wahl gibt bei der wahl, dann wird wieder das gewählt, was ohnehin bekannt!
    Zwar verschieben sich bundesrats mehrheitsverhältnisse, aber dient die dann nur der jewiligen koalition als ausrede, dass ja doch grundlegendes dank der gegenoposition der konkurierenden "parlamente" ( als solches war der bundesrat jedoch nicht geplant.. so der lauf der zeit!) nicht durchsetzbar sei/war, deshalb auch der "entwurf " bereits im voraus entschärft, um so überparteilische "koalitionen " herstellen zu können. Das die legendenbildene erklärung unserer bürgerrechtsparteien, die entweder nicht am koalitionspartner vorbei agieren können, oder von opposition ausgehebelt werden..
    so heben sich die konstituierenden kremien gegenseitig ständig auf.

    Und wird ein ( brauchbares ??) gesetz dann mal eingebracht und im bundestag verabschiedet , wird es im bundesrat zur unkenntlichkeit korrekgiert.
    In dieser dauerblokade leben wir nun seit jahrzehnten, ohne lösungsansatz.

    Entweder wird das veto-recht der länder beschnitten, der bundestag zur prägenden "gewalt", oder wir versinken im koalitionsdschungel der länderregierungen.

    Das bezieht sich auf alle bereiche , nicht nur der der schwulen interessengelage!
    Ich werde in zukunft eher drauf achten, welche partei diesen unsinn bereit ist zu beseitigen , dabei auch wissend das damit strukturell parteien an gewicht verlieren werden zugunsten bürgernaher konzepte!
    Es wird zeit den staat vom kopf her wieder auf demokratische beine zu stellen; es wird zeit für grundlegende änderungen!
    Lasst euch deshalb nicht von den blendern mit "steuerversprechungen" die gehirne zusülzen!
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