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Einzelkommentar zu:
Gleichstellung: FDP ziert sich


#30 SimoneAnonym
  • 28.10.2010, 22:12h
  • Antwort auf #25 von Timm Johannes
  • Lies hier mal die frühen Homo-Gurken im Archiv. Da wurde vor allem die rot-grüne Regierung wegen Untätigkeit kritisiert.

    Und die SPD hat immerhin für die Einrichtung der Homo-Ehe gestimmt (gegen die FDP), sie hat für Ergänzungen gestimmt (gegen die FDP) und ein (halbes) Antidiskriminierungsgesetz beschlossen (was die FDP komplett nicht will).

    Die FDP im Bund hat bislang nur umgesetzt, was Karlsruhe beschlossen hat (und deutlich darunter, siehe den Punkt Rückwirkung). Und solange sie nur mit der Union koaliert, wird alles, was nicht aus Karlsruhe kommt, auch nicht umgesetzt werden.
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