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Kommentare zu:
Eingetragene Partnerschaft vor zehn Jahren beschlossen


#1 Linu86Profil
#2 darkon
  • 10.11.2010, 09:42h
  • Wie man sehen konnte ist die Welt (und Deutschland auch nicht) von Gottes Zorn verschont worden. Scheint also doch OK zu sein wenn Schwule und Lesben "heiraten". ;)

    Und nach und nach wird es ja doch immer eheähnlicher.
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#3 eMANcipation*Anonym
  • 10.11.2010, 09:58h
  • Reality-Check 2010 !

    Auch die PDS war unzufrieden: Sie kritisierte die Aufspaltung des Gesetzes in zwei Teile, die zu jahrelanger Ungleichbehandlung führen würde. "

    Jaja, immer diese linken Spinner und Verschwörungstheoretiker...
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#4 InyahAnonym
  • 10.11.2010, 10:24h
  • nun, in der Analyse hatte die PDS sicherlich recht - aber ohne die Aufspaltung wäre gleich gar nichts gekommen, weil der Bundesrat dann die gesamte Eingetragene Lebenspartnerschaft abgelehnt hätte. Das aber hätte auch geheißen, dass alle weiteren SChritte - von der Stiefkindadoption, über die Gleichstellung in EInzelgebieten bis hin zu den zuletzt ja bahnbrechenden Urteilen des Verfassungsgericht - nicht möglich gewesen wären. Zur Erinnerung: Das Verfassungsgericht hatte die Öffnung der Ehe schon mehrfach zurückgewiesen!
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#5 eMANcipation*Anonym
#6 eMANcipation*Anonym
#7 GayreporterAnonym
  • 10.11.2010, 11:08h
  • Da sieht man es doch mal: Die Homoehe wurde von Rot und Grün zwei Jahre lang verschleppt. Weil sich die Grünen nicht gegen die SPD durchsetzen konnten. Und in regelmäßigen Abständen meckern die über die FDP? Pure Heuchelei. Die hat in den Landesregierungen und im Bund schon mehr durchgesetzt (Erbschaften, Beamtenrecht). Am Ende zählt nicht nur das Ideelle (Heirat), sondern auch das Materielle. Da hat Rot-Grün nichts hinbekommen.
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#8 Knueppel
  • 10.11.2010, 11:08h
  • In Deutschland wurde, im Gegensatz zu anderen *Ländern, keine 'Homo-Ehe' eingeführt. Die sog. "Eingetragene Lebenspartnerschaft" heißt nicht nur bewusst anders, sie wertet auch (ab) und das ebenfalls bewusst.

    Dass inzwischen sukzessive "Angleichungen" an die "Hetero-Ehe" durchgesetzt werden konnten, ändert nichts am gewollt schwächeren Rechtsstatus der sog. "Eingetragenen Partnerschaft".

    Um es klar zu sagen:

    Ob ich nun tatsächlich meinen langjährigen Partner heiraten würde, wenn die Zivil-Ehe (wie in den unten genannten anderen Ländern) endlich für schwule und lesbische Paare geöffnet wird ..., das ist völlig unerheblich! Aber, ich will das selbst entscheiden können, will also die Möglichkeit haben, zu wählen. Die jetzige Regelung macht mich schon per Definition zu einem Bürger/Menschen 2. Klasse und der ... BIN ICH NICHT!

    In diesen Ländern wurden gleich „Nägel mit Köpfen“ gemacht und die Zivil-Ehe auch für schwule und lesbische Paare geöffnet:

    Zitat:
    „(…) Eine gleichgeschlechtliche Ehe ist eine Ehe, in der beide Partner das gleiche Geschlecht haben. Im Gegensatz zur Eingetragenen Partnerschaft, welche ein eigenes Rechtsinstitut durch ein eigenes Gesetz schafft, wird unter gleichgeschlechtlicher Ehe dasselbe Ehegesetz sowohl für heterosexuelle, wie auch homosexuelle Paare verstanden (…)Die gleichgeschlechtliche Ehe wurde in Deutschland nicht eingeführt (…)

    (…) In den folgenden Ländern und Teilgebieten von Ländern wurde die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet:
    • Niederlande (2001)
    • Belgien (2003)
    • Spanien (2005)
    • Kanada (2005)
    • Südafrika (2006)
    • Norwegen (2009)
    • Schweden (2009)
    • Vereinigte Staaten
    o Massachusetts (2004)
    o Connecticut (2008)
    o Iowa (2009)
    o Vermont (2009)
    o New Hampshire (2010)
    o District of Columbia (2010)
    • Mexiko
    o Mexiko-Stadt (2010)
    • Portugal (2010)
    • Island (2010)
    • Argentinien (2010)
    Der Staat New York lässt zwar in seinem Hoheitsgebiet keine gleichgeschlechtliche Trauungen zu, aber erkennt Ehen zwischen Partnern des gleichen Geschlechts aus anderen Staaten und Bundesstaaten an.
    Die Öffnung der Ehe in diesen Ländern geschah einerseits durch Entscheidungen von Gerichten (z.B. Massachusetts, Connecticut, Kanada auf Provinzebene oder Südafrika) und andererseits durch Gesetzesinitiativen (z.B. Kanada auf Bundesebene sowie Spanien). In Israel werden durch eine Entscheidung des Obersten Gerichts ausländische Ehen von gleichgeschlechtlichen Paaren im Lande anerkannt (…)
    Quelle:
    de.wikipedia.org/wiki/Gleichgeschlechtliche_Ehe


    PS Zitat „Queer.de“ 10.11.2010: „(…) Auch die PDS war unzufrieden: Die Oppositionspartei wollte nur die komplette Gleichstellung akzeptieren - und lehnte daher alle Kompromissvorschläge ab …“
    Damit hat die heutige Partei DIE LINKE. von Anfang an konsequent für eine völlige rechtliche Gleichstellung von schwulen Männern und lesbischen Frauen mit deren heterosexuellen Pendants gekämpft.
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#9 DragonWarrior
  • 10.11.2010, 11:34h
  • Antwort auf #6 von eMANcipation*
  • Die "Aktion Standesamt" führte 1992 dazu, dass sich 250 schwule und lesbische Paare durch die Instanzen bis vor das Bundesverfassungsgericht klagten.

    Das Bundesverfassungsgericht beschloss am 04.10.1993 mit dem Aktenzeichen "1 BvR 640/93"

    nachzulesen unter:

    www.ejura-examensexpress.de/online-kurs/entsch_show_neu.php?
    Alp=1&dok_id=1275


    die Klagen nicht zur Entscheidung anzunehmen:

    Der Zentrale Punkt der Begründung war:

    "1. Der Verfassungsbeschwerde kommt keine grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung zu.

    a) Soweit die Beschwerdeführer rügen, die angegriffenen Entscheidungen verletzten sie in der durch Art. 6 Abs. 1 GG gewährleisteten Eheschließungsfreiheit, werfen sie keine klärungsbedürftige Frage auf. Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß die Ehe nach Art. 6 Abs. 1 GG die Vereinigung von Mann und Frau zu einer Lebensgemeinschaft ist (vgl. BVerfGE 10, 59 [66]; 49, 286 [300]; 53, 224 [245]; 62, 323 [330]; 87, 234 [264]). Daraus folgt, daß aus dieser Grundrechtsnorm ein Recht auf Eingehung einer Ehe mit einem gleichgeschlechtlichen Partner nicht hergeleitet werden kann. Insbesondere ist das Bundesverfassungsgericht auch in seiner Transsexuellenentscheidung davon ausgegangen, daß die Geschlechtsverschiedenheit zu den prägenden Merkmalen der Ehe gehört (vgl. BVerfGE 49, 286 [300]).

    In der Verfassungsbeschwerde werden keine wesentlichen neuen Gesichtspunkte aufgezeigt, die Anlaß zu einer Überprüfung dieser Rechtsprechung geben könnten. Insbesondere sind hinreichende Anhaltspunkte für einen grundlegenden Wandel des Eheverständnisses in dem Sinne, daß der Geschlechtsverschiedenheit keine prägende Bedeutung mehr zukäme, nicht erkennbar. Die Ehe im Sinne des Art. 6 Abs. 1 GG war von vornherein durch den Grundsatz der Gleichberechtigung der Partner geprägt; deshalb können aus der einfachrechtlich nur schrittweise verwirklichten Gleichberechtigung Folgerungen für einen Wandel des verfassungsrechtlichen Eheverständnisses nicht gezogen werden. Für einen grundlegenden Wandel des Eheverständnisses in dem von den Beschwerdeführern behaupteten Sinne spricht auch nicht, daß die Eingehung einer Ehe nicht von der Fortpflanzungsfähigkeit der Partner abhängig ist und daß die Zahl der kinderlosen Ehen zugenommen hat, während eine wachsende Zahl von Kindern außerhalb einer Ehe geboren wird. Mit diesen Erwägungen wird die Annahme nicht widerlegt, daß die Ehe vor allem deshalb verfassungsrechtlich geschützt wird, weil sie eine rechtliche Absicherung der Partner bei der Gründung einer Familie mit gemeinsamen Kindern ermöglichen soll (vgl. auch den Hinweis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf den Zusammenhang zwischen Eheschließungsfreiheit und Familiengründung in Art. 12 der Europäischen Menschenrechtskonvention, Urteil im Fall Rees, Serie A, Bd. 106, unter Nr. 49)."

    Etwas weiter hinten heißt es:
    "Beschränkt die speziellere Norm des Art. 6 Abs. 1 GG die verfassungsrechtlich gewährleistete Eheschließungsfreiheit auf Lebensgemeinschaften von Mann und Frau, so kann es nicht zweifelhaft sein, daß eine verfassungsrechtliche Verbürgung desselben Inhalts, aber ohne die Beschränkung auf verschiedengeschlechtliche Partner, nicht aus den generellen Normen des Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 oder aus Art. 3 Abs. 1 GG hergeleitet werden kann."
    und
    "Im übrigen darf der Gesetzgeber, der sich bei der einfachrechtlichen Ausgestaltung der Ehe an Art. 6 Abs. 1 GG orientiert, den Zugang zu dieser Rechtsform denjenigen Lebensgemeinschaften vorbehalten, auf die sich der verfassungsrechtliche Schutzauftrag bezieht."

    Damit war die Tür zur Eheöffnung erst einmal faktisch zu. Politischer Druck konnte sich nur auf die Abschaffung der "vielfältigen Behinderungen" richten, die die Richter immerhin anerkannt hatten.
    "c) Soweit die Beschwerdeführer auf vielfältige Behinderungen ihrer privaten Lebensgestaltung und Benachteiligungen gegenüber Ehepartnern hinweisen, kann den damit aufgeworfenen Fragen nach der Vereinbarkeit des geltenden Rechts mit Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 und mit Art. 3 Abs. 1 GG grundsätzliche Bedeutung zukommen, insbesondere den Fragen, ob der Gesetzgeber verpflichtet ist, gleichgeschlechtlichen Partnern eine rechtliche Absicherung ihrer Lebensgemeinschaft zu ermöglichen, oder ob zumindest einzelne Regelungen in verschiedenen Rechtsbereichen der Änderung bedürfen."

    Solange die CDU/FDP Koalition an der Macht war, gab es hier keine erwähnenswerte Gesprächsbereitschaft. Das änderte sich erst unter Rot/Grün. Auch dann war die damalige Justizministerin Däubler-Gmelin ausgesprochen ängstlich, was eine Überprüfung des LPartG durch das BVerfG anging, die im Falle der Verabschiedung des LPartG über den Weg der Normenkontrollklage durch die CDU geführten Länder mit absoluter Sicherheit ins Haus stand.
    Deshalb die Aufteilung des Gesetzes in einen zustimmungsfreien und einen zustimmungspflichtigen Teil...
    Letzterer enthielt allerdings viele der Rechte, wodurch sich das krasse Ungleichgewicht der ersten Zeit ergab.
    Alles was danach "erobert" wurde wurde mehr oder weniger durch Entscheidungen des BVerfG erzwungen, das schon in der Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit das "Abstandsgebot" zwischen und Lebenspartnerschaft kippte: Ein Umstand, mit dem niemand damals gerechnet hätte...
    Ich kann mich an die komplett entgeisterten Gesichter im Gerichtssaal noch erinnern... :-)
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#10 alexander
#11 darkon
  • 10.11.2010, 12:26h
  • Antwort auf #7 von Gayreporter
  • @#7, Gayreporter:

    Wenigstens haben die Grünen etwas für die Gleichberechtigung getan!
    Was hat denn die FDP getan? Die haben bisher stets gegen Gleichberechtigungen gestimmt... Trotz eines schwulen Parteivorsitzenden.

    Durch den Widerstand der Union UND der FDP war es Rot/Grün schlicht und ergreifend nur über die Aufspaltung möglich überhaupt einen Anfang zu machen.

    Ich bin froh, daß es wenigstens gewisse Grundlagen schonmal gibt und nach und nach immer mehr angeglichen wird.
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#12 KlofrauAnonym
  • 10.11.2010, 12:48h
  • Antwort auf #11 von darkon
  • Die FDP hat ja sogar erst vor wenigen Tagen in Berlin gegen die steuerrechtliche Gleichstellung der ELP gestimmt - auch Westerwelle und Kauch, zwei schwule Abgeordnete, die selber in einer ELP leben, haben sich der Koalitionsdisziplin der uckermärkischen Knopfleiste Merkel gebeugt.

    Was soll man von denen noch erwarten?

    Auf der Webseite des Herrn Kauch steht wörtlich:

    "In den letzten Monaten hat die FDP in der Gleichstellungspolitik mehr erreicht als die SPD in den vier Jahren Regierung zuvor."

    Da kann man sich nur noch an den Kopf fassen, angesichts solcher Geschichtsklitterung.

    ----------------------------

    Ich lebe selber seit letztem Jahr in einer ELP, weil ich wenigstens ein paar Rechte eines Eherpartners haben wollte. Von einer Gleichstellung in Finanzfragen sind wir noch immer weit entfernt.

    Trotzdem kämpfe ich für die vollkommene rechtliche Gleichstellung der ELP mit der Ehe. Wenn diese erstmal erreicht ist - und auch jeder reaktionäre CDU'ler erkennt, dass es bis auf den unterschiedlichen Namen dann überhaupt keine Unterschiede mehr gibt -, wird auch die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben kommen.

    Noch besser wäre ein PACS nach französischem Vorbild - für den ich auch kämpfe -, aber ich fürchte, dass die deutsche Gesellschaft dafür noch lange nicht reif ist.

    In wirtschaftlich schweren Zeiten hält man gerne am Althergebrachten fest.

    Zumindest solange Schwarz-Gelb in Amt und Würden sind, wird sich nichts, aber auch gar nichts ändern - außer dem, was durch Gerichtsentscheide erzwungen wird.
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#13 eMANcipation*Anonym
  • 10.11.2010, 12:56h
  • Antwort auf #9 von DragonWarrior
  • Danke für die ausführliche Erläuterung.

    Ich kenne diese Hintergründe, aber Fakt ist, dass bis heute die Öffnung der Ehe zu keinem Zeitpunkt legislativ verabschiedet wurde.

    Ein entsprechendes Gesetz hätte eine völlig neue Rechtslage geschaffen, und die Tatsache, dass die meisten west- (einschließlich südwest-) und nordeuropäischen Länder inzwischen in dieser Frage an Deutschland vorbeigezogen sind, macht einmal mehr deutlich, dass die hiesige "Strategie" offenbar wenig erfolgreich war und ist.

    Umso weniger, wenn man sieht, dass Deutschland auch in viel wichtigeren Fragen, z. B. beim Schutz vor heteronormativer und homophober Gewalt in der Schule und im Alltag, vielfach Schlusslicht in West- und Nordeuropa ist.
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#14 ClementineAnonym
#15 KlofrauAnonym
#16 marc33ffm
  • 10.11.2010, 13:46h
  • Antwort auf #7 von Gayreporter
  • Warum hat denn Herr Westerwelle samt der gesamten FDP Fraktion im Bundestag vor 2 Wochen gegen den Antrag zur Gleichstellung in der Einkommensstuer gestimmt?

    Die FDP hat bisher nicht mehr gemacht, als eh notwendig gewesen ist, weil die Gerichte mit den Entscheidungen dazu zwingen.
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#17 seb1983
  • 10.11.2010, 13:48h
  • Antwort auf #13 von eMANcipation*
  • Allerdings haben viele dieser Länder, etwa die Niederlande als Pionier, den Umweg über die ELP ebenfalls gemacht und die Eheöffnung nachgeschoben.
    In Deutschland, mit seiner komplexen Gesetzgebung, ein Erbe deiner so gern zitierten deutschen Verrgangenheit, stünde man ohne die ELP mit NICHTS da, fraglich zudem ob sich das BVG überhaupt mit Klagen auseinandersetzen müsste oder die Gleichbehandlung einfach abgelehnt hätte.

    Aus philosophisch, ethisch, moralischer etc. Sicht vom Elfenbeinturm hinab auf das "niedere Homovolk" mag dein Standpunkt daher ja schön und gut sein, praktisch hat die ELP aber für tausende Paare schon seit 10 Jahren Bedeutung für Menschen die nicht warten wollten ob denn vieleicht irgendwann oder doch nicht die Eheöffnung kommt.

    Wäre eine Eheöffnung schiefgegangen hättest du mal wieder HB Männchen gespielt und wärst "alles Nazis wusste ich es doch" rufend im Kreis gehüpft und da hätte keiner was von gehabt.
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#18 alexander
  • 10.11.2010, 16:30h
  • warum wird die tatsache, "10 jahre lebensparntnerschaftsgesetz" so duldsam hingenommen ? als wären wir beschenkt worden, "mit kleinen, sekundären abstrichen" ?
    ich habe das gefühl, dass die leutchen recht haben, die immer wieder behaupten wir fühlen uns in unserer opferrolle wohl !
    ich verwahre mich auch gegen die formulierung "homo-ehe", das klingt so wie arschfurz ! es geht hier nicht um EHE, sondern um nicht mehr benachteiligt werden, gleiche rechte und nicht nur pflichten und diskriminierungsschutz ! es ist eine schande, dass wir 10 jahre lang mit brotkrümeln abgespeist wurden und es ist in keiner weise zu rechtfertigen, dass diese behandlung so weiter vor sich hin tröselt !
    wir sind keine menschen 2. klasse und haben uns das nicht länger gefallen zu lassen ! warum !

    jungen schwulen sei verziehen, sie glauben noch das leben sei unendlich, nur wenn das noch so 10 jahre weitergeht, werden auch diese jungs und mädels merken, dass die zeit immer schneller vergeht !
    wir sind ein teil der menschen dieses landes und können nicht noch länger hinnehmen, dass wir immer noch mit nicht vorhandenen argumenten benachteiligt werden !
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#19 janein
  • 10.11.2010, 16:38h
  • Solange es keine vollständige Gleichstellung mit der Ehe gibt, halte ich den Begriff »Hochzeit« statt »Verpartnerung« für glorifizierend und desensibiliserend, da »Hochzeit« von Vielen mit Ehe gleichgesetzt verstanden wird.

    Die Verwendung von Begriffen wie Hochzeit, Heirat etc. fördert nur das Halbwissen Vieler, die denken, Schwule und Lesben könnten doch heiraten (im Sinne von Eheschließung) und sie hätten doch alles erreicht ...

    Ich war erstaunt, wie vielen durchaus auch Gebildeten die feinen Unterschiede nicht bewusst bzw. bekannt waren.
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#20 alexander
  • 10.11.2010, 16:57h
  • man mag darüber denken wie man will, aber vor 40 jahren lebte ich mit meiner homosexualität unproblematischer in diesem land, auch in der öffentlichkeit ! und ich war immer offen und sehr direkt, was meine "veranlagung" betraf.
    ich empfand das lebenspartnerschaftsgesetz von vornherein eher als kontraproduktiv, was die realität ja auch belegt ! zumal die " mein mann " schwuchteln besser bei ihrem otto-katalog geblieben wären ! damals konnte man sich von solchen kreaturen wenigstens noch distanzieren !
    zumal es den meisten nur um finanzielle vorteile geht, was auch ok ist, aber mir geht es mehr um die bürgerlichen rechte und menschenwürde, inkl. gleichbehandlung, wie das ding auch immer hinterher heisst !
    vor 10 jahren war das gefühl des aufbruchs da, leider haben das die konservativen "rechtsbeuger" schnell verhindert !
    die PDS hatte mit ihrer haltung recht,hat sich ja gezeigt, nur wie so oft, die realität ignoriert !
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#21 michiAnonym
  • 10.11.2010, 17:12h
  • Antwort auf #19 von janein
  • da hast du absolut recht !
    aber genau diese absicht verfolgen doch schwesterwelle, kauch und co. ! hier soll eine wunderbare schwule welt vorgegaukelt werden, die auf gar keinen fall mit (immer) persönlichen interessen kollidiert !
    diese schleimbolzen sind derartig dumm, dass sie sich noch selbst ihre verlogenheit als
    " persönliches outing " abnehmen !
    sonst würden sie nicht die wenigen fortschritte in puncto gleichbehandlung als ihre eigenen verkaufen (wollen) !
    und die medien machen begeistert mit, warum wohl ???
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#22 Timm JohannesAnonym
  • 10.11.2010, 17:25h
  • Der Artikel ist gut geschrieben. 10 Jahre sind also bereits vergangen...uihhh das heisst auch ich und mein Mann werden älter, denn zu Zeiten der Einführung der Homo-Ehe war ich bereits mit meinem Mann zusammen.

    Mein herzlichen Glückwunsch zu zehn Jahre Lebenspartnerschaft.

    Aber wie der Autor schon gut schrieb, immer noch fehlen Rechte. Zwar kommt jetzt endlich die Gleichstellung auch bei den verpartnerten Bundesbeamten/Soldaten in Besoldung/Versorung und die Gleichstellung in Erbschafts-/Schenkungssteuer ist bereits gesetzlich verabschiedet, aber insbesondere in der EINKOMMENSSTEUER werden homosexuelle Paare massiv diskriminiert.

    Homosexuelle Paare müssen, obgleich sie die gleichen Pflichten wie heterosexuelle Paare haben, viel mehr an Einkommenssteuer an den deutschen Staat zahlen und das ist zutiefst ungerecht.
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#23 holy ghostAnonym
#24 FuzziAnonym
  • 10.11.2010, 17:47h
  • Nur der guten Ordnung halber:
    Vor zehn Jahren ging das LPartG durch den Bundestag.
    Die Inkrafttretung kam erst zum 01. August 2001!
    Eingetragene Lebenspartner gibt es in Deutschland also erst seit August 2001.
    Bisher sind rund 16.000 solcher Lebenspartnerschaften geschlossen worden.
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#25 mizziAnonym
#26 MichaelAS
  • 10.11.2010, 18:05h
  • Glückwunsch zu was? zu 10 Jashren ungleichbehandlung, diskriminierung, etc?

    Solange wir nicht gleichgestellt sind, wird sich nichts ändern.
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#27 wolfAnonym
#28 michiAnonym
  • 10.11.2010, 18:24h
  • Antwort auf #22 von Timm Johannes
  • ist doch immer wieder schön, wie deine christliche, neoliberale, wohlwollende haltung in deinen beiträgen zum ausdruck kommt und du es unermüdlich versuchst, uns auf den rechten, protestantischen weg zu bringen ! zeigst du uns doch durch dein leuchtendes beispiel, wie man es nicht machen sollte ! aber deine pastoralen vorträge sollte man sammeln und zu einem buch zusammenfassen ! würde es doch doch zur erleuchtung führen, in protestatischem sinne, matin luther war ja auch ein menschenfreund, genau so bösartig wie benedetto !
    das du dich nicht schämst ? so vernagelt kann doch kein "freilaufender" mensch sein !!!
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#29 SteveAnonym
#30 Timm JohannesAnonym
  • 10.11.2010, 18:57h
  • @michi
    Keine Sorge da bleibe ich Dir gern erhalten, um jeweils sehr objektiv die Faktenlage im Bereich Homopolitik darzustellen. Der Artikel ist weitgehend gut geschrieben und erhält meine Zustimmung.

    Die Vereinnahmung der Homopolitik durch die Linkspartei und die atheistische Agressionsrhetorik gegen homofreundliche Kirchen im Bereich der Protestanten, Altkatholiken und Anglikaner entlarve ich liebend gerne. Denn es macht wahrlich Freude, unsere linken Atheisten hier im Forum in ihren einseitigen Hasstiraden zu entlarven.

    Und die Forderung zur Gleichstellung in der Einkommenssteuer hat nichts mit Neoliberalismus oder egoistischem Denken zu schaffen, sondern resultiert aus dem inneren Kern der homopolitischen Forderungen: gleiche Rechte, gleiche Pflichten.

    Es ist schon bezeichnend, das einige linke Forenblogger das Thema GLeichstellung in der EINKOMMENSSTEUER als neoliberal bewerten.

    Da lobe ich doch lieber hier die Grünen diesmal, die das Thema gut erkannt und aktuell im Bundestag aufgegriffen haben.

    Mich wundert es auch nicht weiter bei solchen Forenbeiträgen, warum die Grünen so viele Probleme mit der Linkspartei haben. Die Grünen sind auf Dauer doch besser im bürgerlichen Lager und bei der evangelischen Kirche verortet: Gruss auch an unsere lutherische Pastorin Katrin Göring-Eckardt, die im Bundestag für die Grünen sitzt und Präses der EKD ist.

    Die EKD hat bekanntlich das gute Papier "Verantwortung und Verlässlichkeit stärken" verabschiedet, das homosexuelle Paare ethisch und theologisch anerkannt und akzeptiert hat und die damalige Einführung der Lebenspartnerschaft unterstützt hat.
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#31 todesmaskeEhemaliges Profil
  • 10.11.2010, 19:42h
  • Ich wähle die Grünen, nicht weil sie politisch gut sind, sondern unberechend menschlich und gay-friendly sind. Das tue ich aus reiner Dankbarkeit, was alle Schwulen und Lesben auch tun sollten.
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#32 FloAnonym
  • 10.11.2010, 20:10h
  • Gegen den Widerstand der Union und der FDP wurde das damals eingeführt.

    Klar, ist das nur ein erster Schritt, aber lieber erst mal ein Ende der größten Ungerechtigkeiten, als sofort volles Programm zu fordern und dann gar nichts zu bekommen.

    Die meisten Staaten, die die Ehe geöffnet haben, hatten vorher erst mal so ein separates Rechtsinstitut.
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#33 jojoAnonym
#34 todesmaskeEhemaliges Profil
#35 DragonWarrior
  • 10.11.2010, 21:21h
  • Antwort auf #13 von eMANcipation*
  • Es mag sein, dass ein entsprechendes Gesetz zur Eheöffnung eine völlig neue Rechtslage geschaffen hätte...

    nur: wer hätte es denn beschließen sollen, wenn die Mehrheiten dafür nicht vorhanden waren? Die Grünen hätten es vielleicht noch gemacht, die SPD hätte aber nicht mitgezogen...

    und die Chance, dass das BVerfG das Gesetz kassiert hätte, war tatsächlich nicht einfach so von der Hand zu weisen.

    Das andere Länder an Deutschland vorbeigezogen sind, hängt zum einen mit den politischen Mehrheiten in diesen Ländern zusammen und mit deren parlamentarischen Systemen (Spanien), zum anderen aber auch damit, dass mit jedem Land, dass Regelungen geschaffen hat auch für Länder in denen dieser politischer Prozess gerade im Gange ist oder die ihn noch angehen müssen auch auf internationaler Ebene (zumindest der europäischen) deutlicher wird, dass das Abendland eben nicht untergehen wird. Das nimmt politischen Gegnern die Argumente.

    In Anbetracht der Tatsache, dass viele der Ungerechtigkeiten der ersten Zeit schon beseitigt worden sind - und zwar durch hartnäckige Lobbyarbeit vor allem aber durch die massive Unterstützung von Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht und anderen Gerichten - seh ich die Arbeit durchaus als Erfolg an.
    Sie ist nicht beendet, bevor die Ehe geöffnet ist, dass ist klar. Und das wird kommen...

    Andere Projekte laufen bereits, finden aber oft nicht das Medienecho...
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#36 herve64Ehemaliges Profil
  • 10.11.2010, 21:22h
  • "Jetzt wird es Zeit, die letzten Benachteiligungen abzuschaffen und die Ehe endlich für gleichgeschlechtliche zu öffnen. Dann kann endlich die für viele Beteiligten peinliche Debatte beendet werden. ":

    Sehe ich anders: es ist allerhöchste Zeit, den verfassungsrechtlichen Schutz vor Diskriminierung auf Grund der sexuellen Identität durchzuboxen. Und das wäre es auch schon vor der Einführung der Homo-Ehe gewesen, dann hätte man nämlich nicht diese ganzen Eiertänze nach Karlsruhe gebraucht.
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#37 fact checkerAnonym
  • 10.11.2010, 21:29h
  • Antwort auf #32 von Flo
  • Die ganze Wahrheit:

    "Aber auch rot-grün zierten sich, gleichgeschlechtlich liebenden Paaren gleiche Rechte zu geben. Nach zwei Jahren Diskussion konnte schließlich nur ein Rumpfgesetz verabschiedet werden, weil die konservativen Parteien im Bundesrat wieder die Mehrheit hatten und alle Teile des Gesetzes, die ihrer Zustimmung verlangten, blockierten. Deshalb gelten schwule und lesbische Paare im deutschen Steuerrecht nach wie vor als Einzelpersonen - was bedeutet, dass sie beispielsweise mehr Einkommenssteuer zahlen müssen."
    www.ggg.at/index.php?id=62&tx_ttnews[tt_news]=3586&cHash=5e7
    4333856702ed1009ad955bc8312fd


    Und dann war da noch die Sache mit dem Antidiskriminierungsgesetz.

    Seit 2000 bestand die EU-Richtlinie und Rot-Grün hat es in sage und schreibe fünf Jahren nicht fertiggebracht, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden!

    Nicht zuletzt dieser Tatsache haben wir es zu verdanken, dass das "AGG" in vielen wichtigen Bereichen (z. B. Verbandsklagerecht, Ausnahmeregelungen für Kirchen und kirchliche Organisationen) weit hinter den Standard in anderen EU-Ländern zurückfällt.

    Auch die Förderung homophober Milieus durch drastische Erhöhung des Armutsrisikos für den Großteil der abhängig Beschäftigten, vor allem für die, die strukturell ohnehin keinen Zugang zu guter Bildung und Ausbildung haben, und Armut per Gesetz für die Erwerbslosen wurde bis jetzt noch gar nicht angesprochen.

    Schwarz-Gelb muss weg, völlig richtig.

    Aber eine Rückkehr zu den alten rot-grünen Zeiten kann sich auch niemand ernsthaft wünschen.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #32 springen »
#38 Timm JohannesAnonym
  • 10.11.2010, 21:49h
  • @jojo
    ja, ja das hatten wir schon, deine eigenwillige Interpretation des Papiers der EKD, die "von vorn bis hinten bei Dir verdreht ist".

    Die Wahrheit und Fakt ist aber, das die EKD damals vor zehn Jahren die Einführung des Lebenspartnerschaftsinstitues unterstützt hat und die Lebenspartnerschaft theologisch und ethisch seitens der lutherischen, reformierten und unierten EKD untermauert wurde. Das EKD-Papier "Verantwortung und Verlässlichkeit" ist als wegweisendes Dokument der EKD zu werten.

    Darüber waren CSU-Abgeordnete wie Geiss und Hohmann damals sehr sauer und warfen der EKD Modernismus und den Verrat an der Familie vor. Und auch die Evangelische Allianz rebellierte damals gegen diesen Kurs der EKD; konnte sich aber nicht gegen die EKD-Führung um Kässmann, Friedrichs, Jepsen, ... durchsetzen.

    Die EKD hat vorbildlich damals theologisch das Lebenspartnerschaftsinstitut unterstützt und das ist auch ein Teil der historischen Wahrheit, lieber jojo. Aber das passt dir hier als atheistischer Linker nicht in deine Wahrnehmung und so verdrehst du historische Fakten.

    ---
    Schwieriger wird die Frage, wie sich die EKD-Führung zur Einführung der Gleichgeschlechtlichen Ehe verhalten wird, die ab 2012 auf der politischen Tagesordnung in Deutschland stehen dürfte. Aber zumindest das Lebenspartnerschaftsinstitut wurde von der EKD damals bei Einführung und auch gegenwärtig unterstützt.
  • Antworten » | Direktlink »
#39 jojoAnonym
  • 10.11.2010, 22:06h
  • Antwort auf #38 von Timm Johannes
  • ich würde dir die originalzitate (!) aus diesem papier ein weiteres mal genüsslich um die ohren hauen, timm, ginge es hier gerade um deine lieblingskirche. tut es aber nicht. deshalb würde ich uns allen gern ersparen, auch hier wieder über eva brunne und konsorten reden zu müssen.

    vielen dank für deine kooperation. ;-)
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#40 ZerdanProfil
#41 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 10.11.2010, 23:23h
  • Die Homoehe gibt es seit zehn Jahren? Ich dachte, es sind noch nicht einmal fünf Jahre. Wo ist denn die Zeit geblieben?
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#42 OrwellAnonym
  • 10.11.2010, 23:48h
  • GG, Art.3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
    - Aber einige Menschen sind gleicher.

    "Alle Tiere sind gleich, aber einige Tiere sind gleicher als andere:
    Auf der Herren-Farm von Mr. Jones planen die Tiere einen Aufstand gegen ihren Besitzer. Die Idee der Revolution hegt ein alter Keiler namens Old Major, der den Ausbeuter Mensch vertreiben und den Tieren die Produkte ihrer Arbeit zukommen lassen will. Kurz darauf stirbt Old Major, unter der Führung der Schweine Schneeball und Napoleon gelingt die Vertreibung von Jones. Die Herren-Farm wird in die Farm der Tiere umbenannt und Napoleon und Schneeball übernehmen die Leitung.
    Das Gebot, dass alle Tiere gleich sind und sechs weitere Gebote werden postuliert, die aber bald umgedeutet werden. Schneeball und Napoleon liegen bald im Streit miteinander, letzterer vertreibt mithilfe einer Gruppe scharfer Hunde Schneeball und lässt sich immer mehr verherrlichen. Die Schafe benutzt er als jubelnde Hurra-Schreier. Napoleon räumt den Schweinen schließlich Sonderrechte ein, da sie die Denkarbeit leisten. Die arbeitenden Tiere werden bewusst auf einen niederen Bildungsstand gehalten, um sie besser manipulieren zu können. Das arbeitsame Pferd Boxer endet beim Abdecker, die »Herren«-Schweine beginnen den Menschen gleich auf zwei Beinen zu gehen. Zuletzt erklären die Schweine, sie hätten mit den verfeindeten Nachbarn Frieden geschlossen.
    Die anderen Tiere der Farm beobachten die Schweine und die Menschen bei ihrer Feier im Farmhaus und können nicht mehr zwischen den Schweinen und den Menschen unterscheiden."
    Animal Farm
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#43 eMANcipation*Anonym
#44 LorenProfil
#45 stromboliProfil
#46 turkey cockAnonym
#47 jojoAnonym
  • 11.11.2010, 11:58h
  • Antwort auf #44 von Loren
  • ja, es ist ganz klar, dass eine rechtliche gleichstellung von allen papieren der ekd ausdrücklich abgelehnt wurde und wird.

    und hier noch ein besonderes schmankerl:

    "Homosexuell geprägten Menschen, die nicht sexuell enthaltsam leben können und wollen, riet er [der kirchenrat] zu einer vom Liebesgebot Jesu her gestalteten und ethisch verantworteten Lebensgemeinschaft."

    mit anderen worten: ein leben ohne sex ist für homos immer noch die erste option. nur wenn es partout nicht ohne geht, wird die in einer beziehung eingehegte sexualität durchgewunken, um womöglich noch schlimmeres zu verhindern.

    noch heute findet sich folgender satz aus der schrift "mit spannungen leben" auf der webseite der ekd:

    "Für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften kann jedoch eine Übereinstimmung mit dem Willen Gottes aufgrund von Schrift und Bekenntnis so nicht behauptet werden."

    und fuer das von timm so bejubelte papier heisst es:
    "In der theologisch-ethischen Sicht von Homosexualität und homosexueller Lebenspraxis schloß sich die Stellungnahme des Kirchenamtes wörtlich an die Schrift "Mit Spannungen leben" von 1996 an."

    theologische anerkennung von homosexualität? wenn die auf ekd-ebene stattgefunden hat, dann wird es jedenfalls vor der öffentlichkeit gut versteckt. ;-)
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#48 eMANcipation*Anonym
  • 11.11.2010, 12:49h
  • Antwort auf #45 von stromboli
  • Das Scheitern der hiesigen Debatte und Anbiederungsstrategie äußert sich vor allem darin, dass die Diskriminierung schon gar nicht mehr wahrgenommen

    und vor allem nicht der durch eine religiös, nicht etwa demokratisch und auf Basis von Menschen- und Bürgerrechten, begründete Status quo der sexuellen Apartheid herausgearbeitet wird.

    Von Verbandsseite wird weiterhin die "Gleichstellung der Lebenspartnerschaft" ins Zentrum der Debatte gerückt - siehe aktuelle Pressemeldungen und Berichterstattung -

    statt die inhaltliche Verbindung zur Frage der Trennung von Kirche und Staat, Religion und Politik und damit der Grundwerte einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft und Rechtsordnung herzustellen.

    Wenn man schon den Großteil seiner Zeit und Energie auf dieses Thema verwendet, dann doch bitte mit der richtigen Botschaft:

    Demokratische Rechtsinstitute müssen ALLEN Menschen gleichermaßen offenstehen, ohne jegliche Diskriminierung,

    sonst sind sie weder demokratisch, noch Recht!

    Und die Regeln einer rechsstaatlichen Ordnung haben endlich für alle zu gelten - ohne Sonderrechte auf Diskriminierung und Beförderung derselben - auch für Kirchen und kirchliche Organisationen, womit wir wieder bei den Themen Antidiskriminierungsgesetze und Hassrede wären.

    Wenn die kurzfristige Aufmerksamkeit der medialen Öffentlichkeit zu irgend etwas gut ist, dann doch, endlich diesen inhaltlichen Bogen zu schlagen!
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