Türkei: Homogruppe verboten

So sieht die Webseite einer unmoralischen Gruppe aus, die Prostitution betreibt. Meinen einige wenige.

Ein Strafgericht der Stadt Bursa im Nordwesten der Türkei hat die Homogruppe "Gökkuşağı" (Regenbogen) verboten. In seinem Urteil vom 2. Januar begründete das Gericht die Entscheidung in erster Instanz damit, dass die Gruppe Prostitution betrieben habe.

Mit diesem Argument war die Gruppe 2008 auf Betreiben des Gouverneurs angeklagt worden, nachdem sie schon länger als "unmoralisch" im Visier der Behörden war; zeitgleich waren damals 16 Mitglieder kurzzeitig verhaftet worden. Eine Genehmigung, ein Café zu betreiben, war der Gruppe für Schwule, Lesben, Bisexuelle und Transgender zuvor verweigert worden. Ausdrücklich nicht an der Verfolgung beteiligte sich der örtliche Staatsanwalt, der in Medien äußern ließ, Homosexualität sei kein Verbrechen und gehöre nicht verfolgt.

Der Vorsitzende der Gruppe, Öykü Evren Özen, wies in Medienberichten die Vorwürfe zurück und kündigte Berufung gegen die "traurige Entscheidung" an. Auch werde die Gruppierung, ggf. unter neuem Namen, weiterhin Treffen abhalten. Ein Anwalt von "Gökkuşağı" sagte dem Magazin "Gay Middle East", selbst wenn einzelne Mitglieder Prostitution betrieben hätten, hätte das juristisch und auch sonst nichts mit der Gruppe zu tun.

Öykü Evren Özen selbst wurde von dem Vorwurf freigsprochen, gegen ein Gesetz über die Organisation von Gruppen verstoßen zu haben. Ihm hatten bis zu drei Jahre Haft gedroht.

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Am Ende siegt die Bewegung

Die Türkei ist Mitunterzeichner der Europäischen Menschenrechtskonvention und des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte. Doch Homogruppen haben einen schweren Stand: 2005 hatte der Gouverneur von Ankara versucht, die Gruppe Kaos verbieten zu lassen, scheiterte aber an Gerichten (queer.de berichtete).

Vor zwei Jahren folgte ein Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft und verbat "Lambda Instanbul" (queer.de berichtete), in späteren Instanzen wurde das Verbot wieder aufgehoben. In letzter Instanz konnte sich auch die "Black Pink Triangle Association" aus Izmir gegen eine Schließung aufgrund von "Unmoral" durchsetzen. (nb)

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