Neuer Moskauer OB droht mit CSD-Verbot

Sergei Sobjanin

Der neue Bürgermeister Moskaus, Sergei (Semjonowitsch) Sobjanin, hat in einem Interview mit dem Radiosender Echo Moskau gesagt, dass er nicht mit einer Erlaubnis für CSD-Demos in seiner Stadt rechne.

Auf die Frage, ob eine entsprechende Demonstration in diesem Jahr genehmigt werde, antwortete der 52-Jährige: "Das bezweifle ich." Der Nachfolger des entlassenen Juri Luschkow, der mehrfach CSD-Demonstrationen verbieten ließ, sagte in dem Interview weiter: "Ich habe dazu meine eigene Meinung. Moskau braucht so etwas absolut nicht und ich bin nicht dafür." Auf die Anmerkung, dass eine "unnötig"-Argumentation nicht in der Verfassung vorkomme, sagte Sobjanin: "Ja, Aber sie haben nach meiner Meinung gefragt - und ich entscheide."

Im letzten Oktober hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte geurteilt, dass das seit 2006 jedes Jahr in der Hauptstadt ausgesprochen CSD-Verbot gegen das Recht auf Versammlungsfreiheit, das Recht auf wirksame Beschwerde und das Diskriminierungs­verbot verstoßen habe (queer.de berichtete). Die Entscheidung fiel einstimmig - auch mit der Stimme eines russischen Richters. Russland hat gegen die Entscheidung Einspruch eingelegt.

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Ostblockliebe

Nikolai Aleksejew

Menschenrechtsgruppierungen kritisierten die Interview-Äußerung und deuteten sie als eine Verbotsdrohung. International auf sie aufmerksam gemacht hat der Aktivist und CSD-Mitorganisator Nikolai Aleksejew, der bei den verbotenen Demonstrationen mehrfach verhaftet wurde - und im letzten Herbst gar für mehrere Tage verschwand (queer.de berichtete).

Aleksejew hält sich gerade in der deutschen Hauptstadt zur Berlinale auf, wo der Film "East Bloc Love" Premiere hat. Der Filmemacher Logan Mucha begleitete Aktivisten aus ganz Europa bei ihren Versuchen, im letzten Jahr eine CSD-Demonstration durchzuführen. Der nächste CSD in Moskau ist für den 28. Mai geplant. (nb)

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