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Einzelkommentar zu:
Zehn Länder haben die Ehe geöffnet


#9 Timm JohannesAnonym
  • 15.03.2011, 19:50h
  • @Flo
    Das ist falsch, was du zu Artikel 6 GG schreibst. In Artikel 6 GG findest du nirgendwo im Wortlaut, das die Ehe aus Mann und Frau besteht. Daher bedarf es auch keiner Änderung des Grundgesetzes und daher wird auch beispielsweise in den vergangenen Jahren in verschiedenen Bundesstaaten der USA dies explizit in die Bundesstaatsverfassungen hineingeschrieben.

    Solange es in einer Verfassung nicht explizit im Wortlaut drinsteht, dass eine Ehe aus Mann und Frau besteht, ist es eine Auslegungsfrage der Verfassungsgerichte und da mache ich mir beim Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichtes mit Richterin Baer in den kommenden Jahren weniger Sorgen drum.

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    Nein es reicht vollkommen aus daher, wenn das Bürgerliche Gesetzbuch der §§ 1297 ff. geändert wird und dazu bedarf es nur einer politischen Mehrheit im Bundestag; der Bundesrat ist dafür nicht notwendig (im Unterschied beispielsweise zu einer Änderung des Einkommenssteuergesetzes, wo der Bundesrat zustimmen muss). So gesehen, wenn der Weg weiter über die Lebenspartnerschaft laufen soll, dann wiederum sind sehr wohl Bundestag und (!) Bundesrat notwendig.

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    Im Übrigen ist es aber doch durchaus interessant, welche potentiellen Kandidaten weltweit in den kommenden Jahren in Betracht zu ziehen sind. Schliesslich ist dies Thema des Artikels, was die letzten zehn Jahre an Ländern. die Eheöffnung geschafft hat.

    Mir fiel in meiner Rankingliste übrigens noch als potentieller Kandidat Grossbritannien ein; auch dort halte ich es durchaus für möglich in den kommenden zehn Jahren, während dies in osteuropäischen Staaten sehr unwahrscheinlich ist. Auch in Asien sehe ich kaum Chancen (vielleicht in Taiwan oder in Japan).
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