CSD Minsk verboten

Sergey Praded im vergangenen Jahr bei einer illegalen Demo

Der für den 17. Mai geplante "Equality March" in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ist von den Behörden verboten worden.

Wie "Gay Russia" unter Berufung auf die Organisatoren der Gruppe "Idaho Belarus" mitteilte, hat die Stadtverwaltung 100 verschiedene Anträge auf die Abhaltung eines CSDs abgelehnt. Sie wollten am 17. Mai, dem internationalen Tag gegen Homophobie, für gleiche Rechte in ihrem Land protestieren. Die Aktivisten hatten die große Zahl an Anträgen gestellt, weil die Stadt in der Vergangenheit wegen fadenscheinigen Argumenten abgelehnt wurde, etwa weil in einer Straße bereits eine andere Veranstaltung stattfinden soll. Die 100 Anträge hatte Laufrouten durch verschiedenste Teile der Innenstadt von Minsk enthalten sowie verschiedene Anfangszeiten.

Nach Angaben der Veranstalter wurden die meisten Anträge wegen einer angeblichen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch die Demonstration abgelehnt. Organisator Sergey Praded erklärte, man werde noch entscheiden, ob man trotz des Verbotes auf die Straße gehen werde. Zunächst soll Klage gegen das generelle Verbot eingereicht werden.

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Polizeigewalt gegen CSD 2010

Bereits im letzten Jahr wurde der CSD verboten. Als Homo-Aktivisten trotzdem für ihre Rechte auf die Straße gingen, wurden sie von Polizei und Militär gestoppt (queer.de berichtete). Praded musste zwei Tage im Gefängnis verbringen (queer.de berichtete). Im Februar genehmigte die Stadt Minsk jedoch erstmals eine kleine Demonstration für schwul-lesbische Rechte vor dem Justizministerium (queer.de berichtete).

In Weißrussland ist Homosexualität zwar seit 1994 legal, gilt allerdings als Tabu-Thema. Der mit diktatorischen Vollmachten regierende Präsident Alexander Lukaschenko hält nicht viel von Homo-Rechten: Anfang des Jahres gab es Berichte, dass er in Gegenwart des offen schwulen deutschen Außenministers Guido Westerwelle eine Tirade gegen Homosexuelle gestartet haben soll (queer.de berichtete). (dk)