"Historische" UN-Resolution gegen Homo-Diskriminierung

(Bild: Tomas Fano / flickr / by-sa 2.0)

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat am Freitag in einer mit knapper Mehrheit verabschiedeten Resolution erstmals die Diskriminierung von Schwulen und Lesben in der Welt kritisiert.

In der UN-Organisation stimmten am Freitag 23 Länder für die von Südafrika eingebrachte Resolution "Menschenrechte, sexuelle Orientierung und Geschlechts­identität", 19 Staaten votierten dagegen bei drei Enthaltungen. Der Beschluss wurde von der EU, den USA sowie lateinamerikanischen Ländern unterstützt, während sich afrikanische und arabische Staaten dagegen aussprachen. Auch Russland stimmte gegen die Resolution, China enthielt sich der Stimme. Vor der Abstimmung haben insbesondere Nigeria und Pakistan im Menschenrechtsrat gegen die Resolution protestiert.

In dem kurzen Resolutionstext wird an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahr 1948 erinnert und erklärt, die für alle Menschen gelten würden. Man sei "tief besorgt" über Gewalt, die gegen Menschen aufgrund deren sexueller Orientierung oder Geschlechts­identität verübt wird. Laut Resolution soll Menschen­rechts­kommissarin bis Ende des Jahres eine detaillierte Übersicht über diskriminierende Gesetze sowie Übergriffe gegen Schwule und Lesben in der Welt vorlegen. Danach soll ein Dialog gestartet werden, um diese Menschenrechtsverletzungen zu beenden.

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Hoffen auf Entkriminalisierung von Homosexualität

Der deutsche Lesben- und Schwulenverband nannte die Verabschiedung "historisch": Die Resolution werde "die Entkriminalisierung gleichgeschlechtlicher Liebe unterstützen und die Akzeptanz von LGBTI in aller Welt stärken", erklärte LSVD-Sprecher Manfred Bruns.

Zum ersten Mal konnte in den Vereinten Nationen damit eine Resolution für Homo-Rechte durchgesetz werden. Zuletzt hatte es in der Vollversammlung noch eine Kontroverse über das Thema Todesstrafe für Schwule gegeben. Nachdem es im November 2010 noch keine Mehrheit für eine Erklärung gegen die Hinrichtung von Schwulen gegeben hatte, konnte sich die amerikanische Delegation im Dezember mit einem Änderungsantrag durchsetzen (queer.de berichtete). Auch hier kam es zu einer Koalition von Staaten aus Nord- und Südamerika sowie Europa, die Homo-Gegnern aus islamischen und afrikanischen Ländern gegenüber standen. (dk)

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