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Einzelkommentar zu:
Entlassung wegen HIV-Infektion rechtens?


#19 FrankieAnonym
  • 06.08.2011, 10:24h
  • Ich kenne mich ein wenig im Arbeitsrecht aus. Wie ich hörte, handelte es sich im vorliegenden Fall um eine Kündigung während der 6 monatigen Probezeit, in der das Kündigungsschutzgesetz nicht gilt. Damit hätte der Arbeitgeber auch ihne jegliche Begründung kündigen können, das Arbeitsgericht musste dann wohl so urteilen. Nie im Leben wäre das Urteil so ausgefallen, wenn das KSchG Anwendung gefunden hätte (nach 6 Monaten Arbeitsverhältnis), dann wäre die Kündigung natürlich unwirksam gewesen. Das AGG (Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz) könnte m.E. wegen der Dreistigkeit des Arbeitsgebers, die HIV Infaktion explizit als Kündigungsgrund zu nennen - was nicht erforderlich gewesen wäre - dazu führen, und sollte es auch, dass dem Gekündigten eine Entschädigungssumme zugesprochen wird.
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