Das Logo des Bündnisses "Der Papst kommt", gezeichnet von Ralf König
Die Berliner Versammlungsbehörde hat am Montag eine geplante Demonstration gegen den Papst-Besuch am Brandenburger Tor verboten. Das Bündnis "Der Papst kommt" wollte dort am 22. September eine Protestaktion abhalten, während im benachbarten Bundestag der Papst sprechen soll.
Beim Anmeldegespräch bei der Polizei sei plötzlich das Verbot aufgrund von Sicherheitsbedenken ausgesprochen worden, berichtet Jörg Steinert vom Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) im "Tagesspiegel": "Damit haben wir absolut nicht gerechnet." Der LSVD ist eine der federführenden Organisationen, die in dem Netzwerk "Der Papst kommt!" zusammengeschlossen sind. Die vom Berliner CSD organisierte Demo "gegen die menschenfeindliche Geschlechter- und Sexualpolitik des Papstes" sollte vor dem Brandenburger Tor mit einer Demonstration starten.
"Die Demo wird es so oder so geben", so Steinert gegenüber der Zeitung, "aber wir werden alles daran setzen, auch vor das Brandenburger Tor zu kommen - auch Rechtsmittel werden wir ergreifen." Die "BZ" berichtet hingegen unter Berufung auf CSD-Sprecher Robert Kastel, das Bündnis werde nicht klagen, da es nach Rücksprache mit Juristen keine Aussichten auf Erfolg gebe. Bei dem Verbot soll es sich um eine Ausweitung der Bannmeile des Bundestags handeln. Die Polizei erwägt dem Bericht zufolge, eine Demo auf dem Pariser Platz zu genehmigen.
Immer Probleme mit dem Papst
2005 demonstrierten Schwule und Lesben gegen den Papstbesuch in Köln (Bild: Dennis Klein)
Es ist nicht das erste Mal, dass Protest gegen den Papst auf Probleme stößt: Als Benedikt XVI. zum Weltjugendtag 2005 durch Köln fuhr, ignorierte der live in alle Welt übertragende WDR den Protest von rund 1.000 Schwulen und Lesben völlig (queer.de berichtete). In München hatte die Polizei 2006 einen papstkritischen Wagen beim CSD aus dem Verkehr gezogen (und dafür später einen Rüffel vom Verwaltungsgerichthof kassiert, queer.de berichtete).
Der diesjährige Protest von "Der Papst kommt!" findet bereits erfolgreich virtuell statt, in Form einer Unterschriftenliste auf der Homepage des Bündnisses. Mittlerweile haben rund 3.300 Menschen die Resolution unterzeichnet. Zu dem Protestnetzwerk gehören u.a. Gewerkschaften, Pro Familia, Homo-Gruppen und Vertreter von Grünen, SPD und Linkspartei. Neben dem direkten Protest sind auch zahlreiche Veranstaltungen wie Lesungen und ökumenische Gottesdienste geplant.
Weitere Protestaktionen
Die Veranstaltungen des Bündnisses "Der Papst kommt!" sind dabei nicht der einzige geplane Protest aus der LGBT-Szene. So gibt es das eher alternative Bündnis "Der Papst in Berlin? What the fuck?", das ebenfalls im Vorfeld Veranstaltungen anbietet und am Tag des Papst-Besuches plant, "Ratzinger und seinen Groupies die Show zu versauen".
Mit einer Gegenpäpstin Rosa I. protestierte das Bündnis bereits am 30. Juli vor dem Sitz der Deutschen Bischofskonferenz, am 20. August plant es eine Demonstration vor der Botschaft des Vatikans in Berlin. Alle Veranstaltungen des Bündnisses richten sich gegen "Antisemitismus, Sexismus und Homophobie".
Ein weiteres Protestbündnis, "Not Welcome", hat sich hauptsächlich aus dem Antifa-Spektrum gebildet und will den Papst-Besuch gar "zum Desaster machen". Auch auf den anderen Stationen des Papst-Besuches in Erfurt und Freiburg sind Proteste geplant. (nb)