22 Kommentare
- 12.08.2011, 17:11h
- Hoffentlich hält die Beziehung, denn nicht nur der Job, sondern auch die Wohnung in Berlin wäre weg und schlimmer: er sitzt im teuren München!
Scherz beiseite: Wie blöd muss die Arbeitsagentur für ihren vom Gericht einkassierten Beschluss gewesen sein??? - |
- 12.08.2011, 17:15h
- Es geht in diesem Fall um ALG I. Arbeitslosengeld.
Arbeitsagentur.
Wurden im Urteil "Jobcenter" genannt?
Deren Schikane-Regimes sind unterschiedlich:
"Jobcenter sind lokale Behörden im Gebiet eines Kreises oder einer kreisfreien Stadt in Deutschland, die Leistungsberechtigte nach dem SGB II..(Grundsicherung für Arbeitssuchende) betreuen. "(ALG II, "Hartz IV") - |
- 12.08.2011, 18:05hBremen
- Dieses (gute) Urteil zeigt vor allem eins: Die so genannte "Agenda 2010" ist vor allem eins: Der perfekte Liebestöter. Für Homos und auch für Heteros. Und Schröder macht weiter in Gas ...
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- 12.08.2011, 18:45h
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Fischer auch. Nabucco.
de.rian.ru/trade_and_finance/20110128/258199130.html
"Der perfekte Liebestöter"
Lebensnöter:
Arbeitslosigkeit, Lohn- und Gehaltskürzungen, Einschränkungen bei den Sozialleistungen, Steuererhöhungen, Kürzungen bei Renten, Arbeitslosen- und Krankengeld, Preissteigerungen, Inflation und Angst um die Ersparnisse.
"Nie war die Schere zwischen obszönem Reichtum und beschämender Armut größer als derzeit. Es wäre wichtig, diese Schere zu schließen. Denn eine gerechtere, solidarischere Gesellschaft ist die beste Verbrechensprävention. "
www.dradio.de/dlf/sendungen/kommentar/1525290/ - |
- 12.08.2011, 20:36h
- Gutes Urteil und klar, das verschiedengeschlechtliche Lebensgemeinschaften und gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften gleich in Rechten und Pflichten sind. Das dürfte wohl mittlerweile in der Rechtsprechung Deutschlands klar sein.
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Mehr gestritten wird da seit Jahren bei dem Verhältnis verpartnerter gleichgeschlechtlicher Paare und verheirateter verschiedengeschlechtlicher Paare. Hier ist derzeit das Einkommenssteuerrecht das zentrale Schlachtfeld bei den Gerichten und akutell hat Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Verfassungspräsident hierzu die Gleichstellung unmissverständlich gefordert. Denn verpartnerte Paare übernehmen im Sozialrecht die gleichen Pflichten wie verheiratete Paare und entlasten hierdurch den Staat also sollten sie auch im Einkommenssteuerrecht gleich seitens des Staates behandelt werden. - |
- 12.08.2011, 20:49h
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Timm Johannes:
Gut, dass du immer wieder auf diese Ungerechtigkeit hinweist!
Es gibt schwulenpolitisch noch einiges zu tun. Das Ziel ist noch nicht erreicht! - |
- 12.08.2011, 21:31h
- man sollte aber den unterschied beachten "gleichgeschlechtliche lebensgemeinschaften" müssen nicht "verpartnert" sein, es reicht, dass sie sich eine wohnung teilen ! schon dann unterliegen sie den "sozialen pflichten", dass ganze heisst dann so schön "bedarfsgemeinschaft" !!!
und genau dieser sehr wesentliche punkt wurde mit einführung des partnerschaftsgesetzes zum nachteil der betroffenen geändert !
(dieses kuckucksei fällt den wenigsten auf, weil gott sei dank, nur wenige betroffen sind !)
man stelle sich vor, 2 menschen ziehen zusammen. einer erkrankt schwer und wird arbeitsunfähig, dann ist der andere voll für den unterhalt verantwortlich bis hin zum krankenkassenbeitrag ! - |
- 12.08.2011, 23:28hberlin
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ich hab an anderer stelle hier schon mal drauf hingewiesen..
die leute suchen sich wohnungen im selben haus, ohne direkt zusammen zu ziehen um eben dieser situation sich zu entziehen...
Das macht auch andere zusammenlebensformen wie wohngemeinschaften mittlerweile zum problem !
Es sind die leute, die dann nachweisen müssen, dass keine anderweitige beziehungsform in der gemeinsamen wohnung abläuft...
was die staatlich gewollte partnerschafts/ehe-struktur nur betoniert.. insoweit ein gewolltes ziel, andere lebensentwürfe im keim zu ersticken. - |
- 13.08.2011, 00:06h
- Das Sozialgericht München hat in diesem Fall genau richtig entschieden! Und sollte die Arbeitsagentur in Berufung gehen (das letzte Wort hat nämlich in diesem Fall das Bundessozialgericht), wird sie auch keinen Erfolg haben. Ich wünsche den beiden alles Gute und daß der "Neumünchener" möglichst bald wieder einen Arbeitsplatz bekommt.
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Dass er trotzdem kein Geld kriegt ist natürlich blöd für ihn. Aber da ist er ja wohl selbst schuld.