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- 12. August 2004 1 Min.
San Francisco Der Oberste Gerichtshof von Kalifornien hat am Donnerstag die im Frühjahr zwischen lesbischen und schwulen Paaren geschlossenen Ehen in San Francisco für nichtig erklärt. Bürgermeister Gavin Newsom habe seine Kompetenzen überschritten, als er die Ehescheine entgegen einem Landesgesetz, das entsprechende Ehen verbietet, ausstellte. Das Gericht äußerte sich jedoch nicht zur Verfassungsmäßigkeit des Anti-Homo-Ehen-Gesetzes, diese Frage werde erst in Kürze über den normalen Rechtsweg entschieden. Die Stadt San Francisco hatte wie auch einige Bürgerrechtsgruppen eine entsprechende Klage eingereicht. Man habe nicht über schwule oder lesbische Paare geurteilt, sondern über die Amtsanmaßung eines Bürgermeisters, sagte der Vorsitzende Richter Ron George. Dies sei im Interesse aller Bürger. Gegen die Entscheidung von Newsom hatte der Staat Kalifornien und eine christliche Vereinigung geklagt. (nb)















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