Referendum gegen Homo-Unterricht gescheitert

Kein Erfolg für Homo-Gegner

In Kalifornien konnten Homo-Gegner nicht genug Unterschriften sammeln, um ein Referendum gegen die Einführung von schwul-lesbischer Geschichte in Schulen zu erzwingen.

Die Kampagne "Stop SB48" hätte 500.000 Unterschriften bis zum 12. Oktober sammeln müssen, damit ein Volksentscheid gegen das Gesetz "Fair, Accurate, Inclusive and Respectful Education Act" herbeigeführt wird. An dieser Hürde sind die meist christlich motivierten Aktivisten gescheitert, wie sie in einer Rundmail erklärten: "90 Tage waren zu wenig Zeit, um so eine große Aufgabe zu erfüllen". Die Kampagnenleiter warnten ihre Anhänger, dass "unsere Gegner" in den nächsten Tagen öffentlich feiern würden. "Deren Rhetorik wird rau sein", heißt es.

Gesetz tritt am 1. Januar 2012 in Kraft

Das Gesetz SB48 war von beiden Kammern des kalifornischen Parlaments gegen die Stimmen der meisten Republikaner beschlossen und vom demokratischen Gouverneur Jerry Brown im Juli unterzeichnet worden (queer.de berichtete). Es verpflichtet Schulen, auch die Leistung von Schwulen, Lesben, Bi- und Transsexuellen im Unterricht zu behandeln. Bereits jetzt gibt es in Kalifornien gesetzliche Verpflichtungen, bestimmte Gruppen im Unterricht zu behandeln. Dazu zählen etwa Afro-Amerikaner oder Indianer, aber auch Unternehmer und Gewerkschafter. SB48 soll am 1. Januar 2012 in Kraft treten. Allerdings werden aus Kostengründen voraussichtlich erst für das Schuljahr 2015/16 in die neue Schulbücher gedruckt.

Noch ist nicht sicher, ob das Gesetz dauerhaft Bestand haben wird. Manche Aktivisten wollen im kommenden Jahr wieder versuchen, ein Referendum zu erzwingen; so auch Brad Dacus, der Chef der konservativen Lobbygruppe Pacific Justice Institute: Er erklärte, dass auch die Parlamentarier, die dem Gesetz zugestimmt hätten, "einen hohen Preis" dafür zahlen würden, "die Sicht der Eltern nicht berücksichtigt zu haben". (dk)

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