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- 22. November 2011 2 Min.

Elio Di Rupo wirft aus Frust das Handtuch (Bild: Luc Van Braekel / flickr / by 2.0)
Elio Di Rupo sollte an der Spitze der neuen belgischen Regierung stehen - und wäre damit der erste offen schwule Regierungschef geworden. Jetzt scheiterten die Verhandlungen der sechs Parteien am Haushalt 2012.
Der Sozialist hat am Montagabend König Albert II. seinen Rücktritt angeboten, berichtet der Königspalast. Das Staatsoberhaupt habe diesen allerdings zunächst nicht angenommen. Albert II. rief stattdessen die an der Regierungsbildung beteiligten sechs Parteien auf, noch eine Lösung zu finden. Sie hatten sich vor einem Monat auf die Bildung einer Koalition unter Führung von Di Rupo geeinigt (queer.de berichtete). Der Krisenherd Belgien hat bereits seit mehr als 500 Tagen keine Regierung, weil sich die wallonischen und flämischen Regionen nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können.
Di Rupo ist bereits seit vielen Jahren in der belgischen Politik aktiv und seit 1999 Vorsitzender der wallonischen Sozialisten. Der Chemiker ist Inhaber eines Doktortitels der Université de Mons-Hainaut. 1996 geriet der Sohn italienische Einwanderer im Rahmen der Dutroux-Affäre in die Schlagzeilen, als rechtsextreme Politiker ihn in einen Topf mit Kinderschändern warfen. Der Politiker hatte zuvor offen zugegeben, die Dienste von Strichern in Anspruch genommen zu haben.
Bislang hat es noch in keinem Staat offen schwulen Regierungschef gegeben. Dagegen konnte mit Jóhanna Sigurðardóttir in Island erstmals eine Lesben die Regierungsgeschäfte übernehmen (queer.de berichtete).
Zukunft Belgiens in Gefahr
Noch ist völlig unklar, ob sich Di Rupo erneut um eine Regierungsbildung kümmern soll. Ihm war es im Oktober gelungen, eine Staatsreform auszuhandeln, die die Autonomie der Regionen weiter stärken soll. Würde er vom König entlassen werden, müssten die Verhandlungen neu beginnen. Außerdem drohen dem Land weitere Verwerfungen, wenn sich die Parteien nicht in diesem Jahr auf ein Budget einigen - das könnte das Vertrauen der Finanzmärkte weiter erschüttern und Belgien zu einem neuen Griechenland oder Italien machen. (dk)















Die schlechten Nachrichten scheinen dieser Tage nicht abzureißen. Ich hätte mich sehr über Elio Di Rupo gefreut- nicht nur weil er schwul ist. Ich mag dieses offene, kleine Land, vermutlich weil es landschaftlich so gegensätzlich zur Schweiz ist. Nur hat es wegen den ewigen Streitereien zwischen den Sprachregionen schon zu lange keine Regierung mehr. Ob Neuwahlen helfen ist fraglich. In Kanada -ebenfalls in Sprachregionen zerrissen, würde einmal mehr die Queen eingreifen. Diesen Rettungsanker hat Belgien nicht. Schaffen es Flamen, Wallonen, das zweisprachige Brüssel und Deutschsprachige nicht, sich auf eine Regierung zu einigen, werden die Finanzmärkte gnadenlos gegen Belgien spekulieren und ein neues Opfer der Finanzkrise hervorzaubern. In Belgien ist aber der innere Zusammenhalt zu schwach um sowas zu uberleben. Und wer da glaubt, man könne Flandern einfach den Niederlanden und die Wallonie den Franzosen "anhängen" der irrt. Der Streit um das ursprünglich flämische und heute mehrheitlich französischsprachige Brüssel ist fast unlösbar. Und die deutschsprachigen wollen ja auch nicht einfach zu Deutschland.
Nein Belgien muss zusammenbleiben und schnell eine Regierung bekommen!