Abgeordnete der Linken erklären Enthaltung

Für fünf Links-Abgeordnete ist die traditionelle Zweierkiste kalter Kaffee

Berlin. Die fünf Bundestags­abgeordneten der Linkspartei, die sich am vergangenen Donnerstag bei der namentlichen Abstimmung zur Ehe-Öffnung für gleich­geschlechtliche Paare enthielten, haben im Nachhinein eine persönliche Erklärung veröffentlicht.

"Die Diskriminierung gleich­geschlechtlicher Partnerschaften ist nicht hinzunehmen. Doch die im Antrag enthaltene Forderung zur Öffnung der Ehe für gleich­geschlechtliche Paare beinhaltet die weitere einseitige Privilegierung dieser Form des Zusammenlebens", heißt es in der Stellungnahme von Karin Binder, Inge Höger, Andrej Hunko, Ulla Jelpke und Niema Movassat.

Bereits die "geringe Zahl" eingetragener gleich­geschlechtlicher Partnerschaften zeige die "deutlichen Vorbehalte breiter Teile der Schwulen- und Lesbenbewegung gegen die Institutionalisierung von Beziehungen, die zu finanziellen Abhängigkeiten führen". Fazit der fünf Abgeordneten: "Soziale Rechte und der Schutz privater Beziehungen müssen ermöglicht werden, ohne dass daran Unterhaltsverpflichtungen und -ansprüche geknüpft werden. Daher treten wir für die rechtliche Gleichstellung aller Lebensweisen ein." (cw)