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Einzelkommentar zu:
CSD-Parteienkrach auch in München


#12 anonymusAnonym
  • 12.07.2012, 20:19h
  • die Stellungnahme des FDP Kommunalpolitikers bei FB:

    Liebe CSD-Veranstalter, lieber Bernd Müller, liebe Rita Braaz, lieber Thomas Niederbühl, mit Erstaunen und Befremden habe ich persönlich Eure Pressemeldungen und –einladungen zur Kenntnis genommen. Sehr traurig über Euer Verständnis von politischer Auseinandersetzung, Toleranz und Verständnis für Koalitionszwänge bin ich – das muss ich gestehen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Grünen beim Adoptionsrecht ebenfalls mit Nein stimmen mussten, als sie mit der SPD eine Koalition eingegangen waren. Hier wird ganz offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen und von Eurer Seite ein Hass geschürt, der der Sache nicht angemessen ist. Ich kann die Enttäuschung über das Abstimmverhalten selbstverständlich verstehen, aber wer so blauäugig einen Antrag wie die Grünen stellt – noch dazu mit handwerklichen Fehlern (nicht mal Jerzy Montag konnte dem Antrag im Rechtsausschuss zustimmen, im Plenum war er nicht mal anwesend), ist mE nicht ernsthaft an einer rechtlichen Änderung interessiert und hat ausschließlich parteipolitisches Gezänk und Profilierungssucht im Kopf. Sorry, aber das musste ich jetzt mal los werden. Ich hoffe sehr, dass ihr die FDP weiter auf Eurer Agenda und Einladungsverteiler habt, denn ohne FDP wären gerade in Bayern (Standesamtöffnung) und im Bund (Soldaten-, Richter-, Beamtenrecht, Bundesstiftung Magnus-Hirschfeld, Menschenrechtspolitik bei Westerwelle und Niebel hat hohen Stellenwert) nicht so viele Erfolge zu verzeichnen gewesen. Ich kann Euch versichern, dass die Rechte von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transsexuellen bei der FDP weiterhin hoch im Kurs stehen, im Grundsatzprogramm verankert sind und politisch daran gearbeitet wird – aber eben mit dem notwendigen Weitblick, Vernunft und dem Gespür, was mit der Union machbar ist. Nichtsdestotrotz hält die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Flagge insbesondere für die Angleichungen im Steuerrecht hoch und ist mit dem FDP-Chef Philipp Rösler tatkräftig dabei, die noch bestehenden Diskriminierungen im Steuerrecht anzugehen. Liebe Grüße, Manfred Krönauer
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