Neonazi-Demo in Koblenz verboten

In Koblenz formiert sich Widerstand gegen die Neo-Nazi-Kundgebung (Bild: Wiki Commons / Marek Peters / GFDL-1.2)

Die Stadt Koblenz hat nun doch die fast zeitgleich zum CSD geplante Kundgebung von Neonazis untersagt, da mit Ausschreitungen gerechnet werden müsse.

Die für den 18. August geplante Demonstration der Rechtsextremisten war vor knapp zwei Wochen noch genehmigt worden, da die Stadt fürchtete, dass sonst Gerichte ein eventuelles Verbot kippen würden (queer.de berichtete). Wie die "Rheinzeitung" berichtet, hat die Stadt die Entscheidung am Montag jedoch korrigiert. In einem Schreiben an den Veranstalter erklärte Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig (SPD), dass man bei einer fast zeitgleichen Austragung von CSD und Neonazi-Demo nicht für die Sicherheit der Teilnehmer garantieren könne: "Aus unserer Sicht ist die gefahrlose Durchführung beider Veranstaltungen nicht möglich", heißt es darin.

Auseinandersetzungen seien mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten. Die Stadt rechne damit, dass Teilnehmer beider Veranstaltungen mit der Bahn anreisen werden und Übergriffe hauptsächlich am Hauptbahnhof zu erwarten seien.

Neonazis: Klage gegen Verbot

Die Kundgebung der Rechtsextremen hätte um 12 Uhr beginnen sollen, die CSD-Parade um 14:30 Uhr. Beide Veranstaltungen hätten teilweise die selbe Route genutzt. Die Stadt hatte sich in den letzten Tagen darum bemüht, beide Veranstaltungen voneinander zu trennen. Der Organisator des geplanten Neonazi-Aufmarsches, Christian Worch, hatte allerdings in den letzten Tagen erklärt, dass bereits Vorbereitungen für die Demo getroffen worden seien - so seien Busse angemietet worden - und die Stadt ihre Bedenken zu spät vorgetragen habe. Er werde daher gerichtlich gegen ein Verbot vorgehen. Er erwarte 200 bis 500 Teilnehmer.

Mehrere Parteien und Gruppen hatten für ein Verbot der Neonazi-Demo geworben. So argumentierte die SPD, dass der Aufmarsch selbst dann verboten werden solle, wenn es dazu keine rechtliche Handhabe gebe: "Wenn ein Gericht dann gegen die Stadt entscheidet, haben wir wenigstens für unser tolerantes und weltoffenes Koblenz gekämpft", hatten die Ratsmitglieder Gerhard Lehmkühler, Christian Altmaier und Detlev Pilger in einer gemeinsamen Pressemitteilung erklärt.

Der CSD in Koblenz findet dieses Jahr zum fünften Mal statt, allerdings gibt es erstmals eine CSD-Parade. (dk)

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