kreuz.net: Beck interveniert beim Verfassungsschutz

"Genosse Beck ist ein Kotstecher, Kirchenhasser und Studienabbrecher bei der deutschen Antifa-Neonazi-Partei 'Grüne'" – so fasst kreuz.net den Politiker zusammen

Der Grünenpolitiker Volker Beck hat am Mittwoch den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, getroffen und ihm Unterlagen zu kreuz.net überreicht. Das fundamentalistische Glaubens-Portal war vor allem in den letzten Wochen in Kritik geraten, nachdem es mehrere hasserfüllte Artikel zum Tod von Dirk Bach veröffentlicht hatte.

"Der Verfassungsschutz muss den Druck auf Kreuz.net erhöhen", forderte Beck, der selbst oft Opfer von Angriffen des Portals wurde. "Herr Maaßen hat mir versichert, dass der Verfassungsschutz kreuz.net im Blick hat und für Hinweise zu Hintermännern und Strukturen dankbar ist." Wie Beck mitteilte, habe er Maaßen neue Informationen zu möglichen Hintermännern und Serverinformationen übergeben.

Diese Informationen stammten zum großen Teil von der von David Berger geleiteten Initiative "Stoppt kreuz.net" des Bruno Gmünder Verlags, aber auch von engagierten Bürgern und aus Eigenrecherchen. Berger hatte am Dienstag seine bisherigen Ergebnisse der Berliner Staatsanwaltschaft übergeben (queer.de berichtete).

kreuz.net-Hintermänner aus Köln und Heidelberg?

"Nach unseren Informationen kommen die Akteure überwiegend aus Österreich, aber auch aus Köln und Heidelberg", so Beck. Berger war am Vortag gegenüber Medien vorsichtiger gewesen, über das Treffen mit der Staatsanwaltschaft wurde von fünf Personen berichtet, die man der Mitarbeit verdächtige: eine aus Deutschland, eine aus der Schweiz, drei aus Österreich. Alle sollen bei der katholischen Kirche angestellt sein.

Eine sechste Person, ein deutschsprachiger Bischof, wird von Bergers Initiative zusätzlich verdächtigt, an dem Portal mitzuarbeiten. Es gebe aber noch nicht genügend Beweise, um diese Person bei der Staatsanwaltschaft ins Gespräch zu bringen, hieß es am Dienstag. Das Treffen mit der Staatsanwaltschaft und zwei Spezialisten der Kriminalpolizei soll produktiv gewesen sein, deutlich mehr als frühere Versuche Bergers, Ermittlungen zu kreuz.net zu fordern.

Auch beim Verfassungsschutz war der Theologe früher vorstellig geworden, ohne danach ein positives Gefühl zu haben. Volker Beck forderte nun: "Nach den unverantwortlichen Versagen im Umgang mit rechtsextremem Terror kann der Verfassungsschutz beweisen, dass er bei religiösen Extremisten nicht wegschaut." Denn: "Die antisemitische und homophobe Hetzseite Kreuz.net lehnt die Menschenrechte und die freiheitlich-demokratische Grundordnung, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, ab." (nb)

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