Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://www.queer.de/detail.php?article_id=17843
Home > Kommentare

Einzelkommentar zu:
Michael Kauch muss um Bundestagsmandat zittern


#13 Oli78Anonym
  • 13.11.2012, 19:46h
  • Antwort auf #1 von Timm Johannes
  • @Timm Johannes

    Du darfst nicht vergessen, dass die Erfolge der FDP zum Teil auf direkte Urteile des Bundesverfassungsgerichts zurückzuführen sind oder durch die Tendenz in der Rechtssprechung begünstigt wurden. Die SPD hatte diesen Vorteil noch nicht in ihren Verhandlungen. Dennoch hat Sie es geschafft, Lebenspartner im Erbschaftsteuerrecht besser, wenn auch noch nicht gleich zu stellen.

    Man sollte immer bedenken: Eventuell schafft es die FDP gar nicht mehr in den Bundestag, dann ist die Stimme ganz verloren. Oder sie schafft es, dann kommt es evtl. wieder zu einer Neuauflage von Schwarz-Gelb. Und nach dem klaren Bekenntnis der Kanzlerin zur Diskriminierung dürfte es die FDP noch schwerer haben als bisher schon.

    Die große Koaliton war nicht perfekt, aber sie war geradezu großartig im Vergleich zu Schwarz-Gelb. Kein Sparen, keine Reformen, die unser Land zukunftssicher machen. Von Steuern bis Rente: Stillstand und bisher drei verlorene Jahre.

    Man stelle sich vor, die FDP hätte in der Koalition in Sachen Gleichstellung die Muskeln spielen lassen wie die CSU in Sachen Betreuungsgeld...viele homosexuelle Stammwähler wären zurückgekommen. Die FDP ist im Grunde die Heimat der konservativen Homosexuellen, weil für viele die Union unwählbar ist. Wer sich aber trotz BVerfG-Urteilen nicht ins Zeug legt, der hat es verdient, abgestraft zu werden. Die Grünen sind mittlerweile auch für Liberale und Konservative interessant und machen eine ehrliche Politik für Homos.

    Zu dem Punkt Splitting: Die Individualbesteuerung ohne Berücksichtigung der Pflichten die Ehe- und Lebenspartner füreinander übernehmen ist verfassungswidrig. Das heißt, auch mit Rot-Grün muss es hier einen Ausgleich geben, wenn auch nicht mehr so ausgeprägt wie derzeit. Andernfalls wären unverheiratete Paare mangels Pflichten besser gestellt halt verheiratete und das lässt das Grundgesetz nicht zu. Also keine Panik deshalb.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #1 springen »

» zurück zum Artikel