Thüringen richtet Anti­diskriminierungs­stelle ein

LGBT-Vertreter hatten im vergangenen Jahr bei einem Treffen in der Staatskanzlei die Einrichtung der Anti­diskriminierungs­stelle gefordert (Bild: Wiki Commons / Michael Sander / CC-BY-SA-3.0,2.5,2.0,1.0GFDL)

Am Dienstag hat die Thüringer Landesregierung die Einrichtung einer Anti­diskriminierungs­stelle beschlossen, die beim Generationenbeauftragten Michael Panse (CDU) im Sozialministerium angesiedelt ist.

Mit einem Änderungsantrag hatten die Fraktionen der Großen Koalition während der Haushaltsberatungen im Landtag für eine finanzielle Ausstattung der Stelle in Höhe von 25.000 Euro gesorgt. Sozialministerin Heike Taubert (SPD) begründete die Notwendigkeit einer solchen Stelle mit dem Ziel, "den Schutz vor Diskriminierung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe noch stärker in das öffentliche Bewusstsein zu bringen."

LGBT-Aktivisten zeigten sich erfreut über die Einrichtung der Anti­diskriminierungs­stelle: "Gerade für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und inter­geschlechtlichen Menschen wird so erstmalig in Thüringen, von offizieller Stelle eine zentrale Anlaufstelle geschaffen", erklärte Matthias Gothe vom "Vielfalt Leben – QueerWeg Verein für Jena & Umgebung e.V.". "Damit wird dokumentiert, dass auch die Rechte dieser Minderheiten aktiv geschützt werden müssen und gleichzeitig die Arbeit der Vereine und Initiativen aufgewertet." Auch sei eine zentrale Anti­diskriminierungs­stelle wichtig für Opfer von Mehrfachdiskriminierungen, die oftmals weder Kenntnis über ihre Rechte noch über geeignete Anlaufstellen hätten.

Im Oktober hatte bereits Staatssekretär Peter Zimmermann (CDU) bei einem Treffen mit Vertretern von 16 LGBT-Organisationen die Einrichtung einer Anti­diskriminierungs­stelle angekündigt (queer.de berichtete). (pm/dk)

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