Jovan Kojičić kündigt ein homofreundlicheres Montenegro an
Die Regierung Montenegros hat einen Strategieplan gegen Diskriminierung von Schwulen und Lesben angekündigt, um EU-Standards für einen möglichen Beitritt zu erfüllen.
Jovan Kojičić, der Berater des Premierministers für Bürgerrechte und Diskriminierungsschutz, erklärte in einer Pressemitteilung, dass Montenegro in einem Fünfjahresplan die "Lebensqualität der LGBT-Bevölkerung" angleichen wolle. Ziel der Initiative sei es, dass sich niemand in Montenegro diskriminiert fühlen solle, auch nicht Schwule und Lesben. Als Vorbild habe man Erfahrungen in den Niederlanden, Großbritannien und Kanada herangezogen, so Kojičić.
Mit dem Plan sollen Vorgaben der Europäischen Union umgesetzt werden, mit der Montenegro seit Jahren verhandelt. Das Land will 2014 in den Staatenverbund eintreten.
Die Europäische Union hat in ihrem Fortschrittsbericht vergangenes Jahr Montenegro gelobt, weil das Land den Gesetzesrahmen für sexuelle Minderheiten verbessert habe. Dagegen kritisierte die EU Übergriffe auf Schwule, Lesben und Transsexuelle in Kroatien, Serbien und der Türkei (queer.de berichtete). (dk)
Das wird aber endlich Zeit! Bedauerlich ist jedoch, daß ausgerechnet die Sesselpupser aus Brüssel das Ganze anschieben mußten, Montenegro hätte sich nämlich für LGBTII-Rechte noch deutlich mehr Zeit gelassen!
Von kurzfristigen Maßnahmen, nur um in die EU zu kommen, hat niemand was.
Das können wir zur Genüge: da macht man ein paar Maßnahmen und danach folgt nichts mehr.
Sowas muss aus Überzeugung kommen, nicht nur um EU-Mitglied zu werden.
Nach den Erfahrungen mit anderen Erweiterungen müsste jedem klar sein, dass nur volle, unumkehrbare Gleichstellung ein Grund für eine EU-Aufnahme sein kann. Keine halben Sachen.