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Streit um Vergnügungssteuer

Kölner Grüne verteidigen Darkrooms

  • 20. Januar 2014 99 2 Min.

Wenn es nach der Stadt Köln geht, könnte der Prosecco in bestimmten schwulen Einrichtungen teurer werden (Bild: dk)

Für die Kölner Grünen sind Saunen und Darkrooms Teil der "lebendigen schwulen Szene" der Domstadt und sollen daher nicht mit einer kommunalen Sondersteuer belastet werden.

Die in Köln mitregierenden Grünen haben Presseberichte zurückgewiesen, wonach die Verwaltung auch schwule Bars mit Darkroom und Saunen mit der sogenannten Vergnügungssteuer belasten will. Die kommunale Steuer wird derzeit bei Bordellen oder Swinger-Clubs erhoben. Dem treten die Grünen jetzt entgegen: "Uns ist wichtig, dass die lebendige schwule Szene Kölns nicht über das Baurecht Schaden nimmt. Schwule Kneipen und Saunen gehören integral zum Stadtleben Kölns dazu und tragen zum positiven Profil unserer toleranten und vielfältigen Stadt bei", erklärt Andreas Wolter, Vorstandsmitglied der grünen Ratsfraktion und Sprecher für LGBT-Politik in einer Pressemitteilung vom Freitag.

Nach Ansicht der Fraktion unterscheiden sich Darkrooms oder Schwulensaunen von Einrichtungen wie Swinger-Clubs oder Bordells. So gebe es in Bars mit Darkroom marktübliche Getränkepreise oder sie verlangten einen Mindestverzehr, für den eine entsprechende gastronomische Leistung erbracht werde. Der Eintrittspreis schwuler Saunen entsprächen dem Gegenwert des Saunierens und seien daher mit nichtschwulen Saunen vergleichbar.

Darkrooms sind Teil schwuler Kultur

Außerdem würden in diesen Einrichtungen wie Schwulensaunen grundsätzlich keine Prostitution stattfinden. Einlasskontrollen oder Darkrooms sind nach Ansicht der Grünen kein Indiz für Vergnügungsstätten, sondern haben sich als Teil schwuler Kultur aus den noch nicht so fernen Zeiten von Diskriminierung und Verfolgung entwickelt. "Die schwule Szene ist genauso bunt und vielfältig wie die Mehrheitsgesellschaft. Darkrooms gehören für einen Teil der schwulen Männer zu ihrer Kultur", so Andreas Wolter.

Anfang Januar hatten der Lesben- und Schwulenverband und Kölner Wirte davor gewarnt, dass die klamme Stadtverwaltung offenbar plane, Einrichtungen für Schwule gezielt mit der Vergnügungssteuer zu belasten. Dem Kölner "Express" sagte der Kölner LSVD-Vorstand Marco Malavasi: "Die Leute gehen dort freiwillig rein, das hat nichts mit Prostitution zu tun". Er verurteilte die "Doppelmoral" von Politikern, die am CSD Werbung in eigener Sache machten, aber schwule Einrichtungen danach in die Schmuddelecke stellten.

In anderen Städten führte die Sonderbesteuerung von schwulen Betrieben bereits zur Einschränkung der Angebote (queer.de berichtete). (dk)

-w-

#1 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 20.01.2014, 17:23h
  • Man kann es mit den Sonderabgaben auch maßlos übertreiben!
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#2 ItchebAnonym
  • 20.01.2014, 17:41h
  • Mit welchem Recht muss ein (Hetero)Bordell oder Swingerclub diese Steuer bezahlen, das Gleiche in schwul aber nicht??? Ein Swingerclub gehört genauso zur "Kultur" der Heteros wie eine Schwule Sauna oder Darkroom. Von der Zielsetzung gibt es Null Unterschied!

    Gleiches Recht für alle oder keine Steuer für niemanden. Wir Schwule sind nicht besser als Heteros und sollten das Gekreische nach Sonderrechten mal überdenken. Noch nicht mal gleichberechtigt, aber schon nach Sonderlocken schreien. Mal wieder das Opfer spielen .....
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#3 WarencharakterAnonym

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