München: Rosa Liste bleibt im Stadtrat

Das politische Dreigestirn der Rosa Liste München: Rita Braatz, Alexander Miklosy und Thomas Niederbühl (Bild: Rosa Liste)

Europas älteste und erfolgreichste lesbisch-schwule Wählervereinigung erhielt am Sonntag nach bisherigem Auszählungsstand 261.652 Stimmen (1,8 Prozent).

Thomas Niederbühl bleibt Stadtrat in der bayrischen Landeshauptstadt. Der Geschäftsführer der Münchner Aids-Hilfe gewann am Sonntag erneut ein Mandat für Europas erste und erfolgreichste lesbisch-schwule Wählerinitiative – die Rosa Liste. Für Rita Braaz auf Listenplatz 2 hat es jedoch nicht gereicht.

Nach dem bisherigen Auszählungsstand erzielte die Rosa Liste 261.652 Stimmen, wobei jeder Wähler 80 Stimmen zu vergeben hatte. Das entspricht einem Anteil von 1,8 Prozent und bedeutet einen leichten Verlust von 0,1 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2008. Die 1989 vom Grünen-Stadtrat Gerd Wolter initiierte Rosa Liste ist seit 1996 kontinuiierlich mit Thomas Niederbühl im Münchner Stadtrat vertreten. Im Jahr 2002 hatte sie mit 2,0 Prozent ihr bisheriges Rekordergebnis erreicht.

"Rot-Grün-Rosa" hat wohl die Mehrheit im Stadtrat verloren

Die rechtsextreme "Bürgerinitiative Ausländerstopp" setzte im Wahlkampf auch auf Homophobie – und verpasste wohl den Wiedereinzug in den Stadtrat (Bild: Facebook-Gruppe Ja zur gleichgeschlechtlichen Ehe)

Bislang bildete die Rosa Liste im Stadtrat eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen. SPD, Grüne und Rosa Liste stellten zudem die Regierungs-Koalition im Münchener Rathaus. Nach dem bisherigen Auszählungstand hat "Rot-Grün-Rosa" die Mehrheit im neuen Stadtrat verloren und kommt zusammen nur noch auf 39 der 80 Sitze. Die Grünen legten in München zwar um 3 Punkte auf 16 Prozent zu – das reicht jedoch nicht, um die hohen Verluste der SPD von 8,6 Prozentpunkten zu kompensieren

Erstmals sind wohl gleich zwölf Parteien im Stadtrat vertreten: Neben SPD, Grünen und Rosa Liste die CSU, die mit 27 Mandaten die stärkste Fraktion stellen wird. Außerdem waren die FDP (3 Mandate), Freie Wähler, AfD, ÖDP und Linke (jeweils 2 Mandate) sowie die Piraten, die Wählerinitiative HUT und die Bayernpartei (jeweils 1 Mandat) erfolgreich. Die rechtsextremen Vereinigungen Bürgerinitiative Ausländerstopp und Die Freiheit verpassten nach dem bisherigen Stand knapp den Einzug in den Stadtrat. Die BIA hatte im Wahlkampf auch mit homophoben Plakaten für Schlagzeilen gesorgt (queer.de berichtete).

Die Auszählung der Stimmzettel war am Montagabend abgebrochen worden und soll am Dienstag fortgesetzt werden. Wegen der Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens ist die Zählung besonders zeitintensiv. Erst am 28. März soll das amtliche Endergebnis feststehen, für die Bezirksausschusswahlen sogar erst am 3. April. Im Münchner Bezirksausschuss Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt erreichte die Rosa Liste 2008 mit 12,9 Prozent der Stimmen 3 der 23 Sitze. Sie stellt dort seit 2002 mit Alexander Miklosy sogar den Vorsitzenden des Bezirksausschusses.

Auch wer Münchens neuer Oberbürgermeister wird, ist noch unklar. Am 30. März müssen Dieter Reiter (SPD) und Josef Schmid (CSU) in die Stichwahl. Mit 40,5 Prozent lag Reiter klar vor Schmid, der nur 36,6 Prozent erzielte. Auf Platz 3 kam Grünen-Kandidatin Sabine Nallinger mit 14,7 Prozent. (cw)

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