Rosa Liste nicht mehr in Münchener Regierung

Thomas Niederbühl sitzt für die Rosa Liste im Stadtrat

In München haben sich SPD und CSU auf eine Große Koalition geeinigt. Damit ist die Rosa Liste zum ersten Mal seit 18 Jahren nicht mehr an der Stadtregierung beteiligt.

Die schwul-lesbische Partei, die eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen bildet, hatte bei den Kommunalwahlen im März 1,9 Prozent der Stimmen erhalten und konnte damit einen Sitz im Stadtrat verteidigen. Allerdings scheiterten am Dienstag die Gespräche mit CSU und SPD am Streit um die Besetzung des Kreisverwaltungsreferenten. Damit kündige die SPD die "rot-grün-rosa Zusammenarbeit auf, um sich trotz ihrer Stimmenverluste bei den letzten Wahlen möglichst viele Posten in der Verwaltungsspitze der Stadt zu sichern", erklärte Dr. Florian Roth, der Chef der Stadtratsfraktion "Die Grünen – rosa liste". Er warf dem neuen SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter vor, Versprechen gebrochen zu haben.

Das rot-grün-rosa Bündnis hatte im März wegen herber Verluste der SPD seine Mehrheit verloren. Die Rosa Liste hatte danach bei der OB-Stichwahl dazu aufgerufen, die Stimme dem SPD-Kandidaten zu geben (queer.de berichtete).

Die Rosa Liste wurde 1990 gegründet und zog sechs Jahre später erstmals in den Stadtrat ein – als erste schwul-lesbische Wählergruppe. Seither hält Thomas Niederbühl das Mandat für die Wählerinitiative. (dk)

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