Ulla Schmidt

In der Gesundheitspolitik hat die SPD-Ministerin kein glückliches Händchen. Der Zensur-Fall bei der Aids-Hiilfe zeigt: Auch von Prävention versteht sie nichts.

Von Dennis Klein

Zum Welt-Aids-Tag gab Ulla Schmidt mit ernster Miene Interviews darüber, welche Gefahr von HIV nach wie vor ausgeht - und wie sehr vor allem Jugendliche aufgeklärt werden müssten. Zur gleichen Zeit hat die ihrem Ministerium unterstehende Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung die Deutsche Aids-Hilfe gezwungen, ihre schwulen Info-Broschüren vom Netz zu nehmen (siehe queer.de-Artikel). Und das, obwohl die online gestellten Bilder harmloser waren als so manche Folge der "Lindenstraße". Um Kontroversen aus dem Weg zu gehen, wird hier zum Mittel der Zensur gegriffen.

Die Argumentation ist dürftig: Die Broschüren sollten sich direkt an die Zielgruppe wenden und nicht an die breite Öffentlichkeit - als ob die breite Öffentlichkeit die Seite www.aidshilfe.de anklickt, dann nach dem "schwulen Link" sucht und sich anschließend erschreckt, dass dort mal ein halbnackter Mann zu sehen ist. Demgegenüber steht der schwule Jugendliche, der sich bei Fragen Safer Sex jetzt erst umständlich die Broschüren bestellen soll - was viele nicht tun werden, da sie noch ungeoutet bei den Eltern wohnen und die Broschüren im Briefkasten wohl einige Fragen aufwerfen würden. Sicher, er findet die Informationen auch woanders im Netz, wenn er nur genug sucht. Der Präventionsarbeit schadet es trotzdem, da dem einen oder anderen die Sucherei zu viel sein könnte.

Nicht nur dem ungeouteten Jugendlichen sondern auch Positiven macht Frau Schmidt das Leben nicht gerade einfacher. In diesem Jahr wurde sie von der Deutschen Aids-Hilfe schon heftig für ihre Gesundheitsreform kritisiert. Weil nicht verschreibungspflichtige Medikamente nur noch in Ausnahmefällen von den Kassen ersetzt werden, kamen immense Mehrkosten gerade auf HIV-positive Patienten zu. Experten befürchten, dass so mancher seine Behandlung deswegen abbricht.

Anscheinend ist Frau Schmidt etwas überfordert - anstatt dazuzulernen oder das Amt zur Verfügung zu stellen, wurstelt sie weiter. Dafür hat sie sich die "Homogurke" redlich verdient.

17. Dezember 2004