Aids-Hilfe Essen: Sexsteuer gefährdet schwule Szene

Die Stadt Essen möchte gerne bei schwulen Saunen mitkassieren (Bild: dk)

Die geplante Einführung der Sexsteuer in Essen ist nach Ansicht der örtlichen Aids-Hilfe eine Gefahr sowohl für die schwule Szene als auch für die Präventionsarbeit.

Der Stadtrat diskutiert derzeit über die "Steuer auf entgeltliche und gewerbsmäßige sexuelle Vergnügungen". Sie soll nicht nur für käufliche Liebe gelten, sondern auch für schwule Einrichtungen wie Saunen, in denen Prostitution ausdrücklich verboten ist. Betroffen sind die Phoenix-Sauna, die Max-Sauna, der Nachtclub Drexx, der Sexshop Wiscot sowie die Man Moviethek.

"Ein 'Szenesterben' hätte direkte negative Auswirkungen auf die seit vielen Jahren erfolgreich umgesetzte HIV/Aids-Prävention in der Hauptbetroffenengruppe der schwulen und bisexuellen Männer in Essen, da diese von der Vor-Ort-Arbeit nicht mehr zu erreichen wären", warnte nun die Aids-Hilfe Essen. Da nach wie vor in mehr als zwei Dritteln der Fälle HIV durch Sex zwischen Männern übertragen wird, würde das einen erheblichen Schlag gegen die Präventionsarbeit bedeuten. Die Aids-Hilfe wies auch darauf hin, dass bereits vor einigen Jahren die Einführung einer Sexsteuer in Dortmund die Szene geschwächt und die Prävention erschwert habe (queer.de berichtete)

Gemeinsam mit der schwul-lesbischen Gruppe F.E.L.S. und dem RuhrPride e.V. versucht die Aids-Hilfe, eine "maßvolle Lösung im Sinne der Stadtpolitik und nicht zuletzt des Wirtschaftsstandortes Essen zu finden". Die Ruhrmetropole müsse ein "Ort der Vielfalt" bleiben, in denen sich Schwule und Bisexuelle "mit ihren subkulturellen Lebensweisen zu Hause fühlen können".

Mit der Sexsteuer versuchen klamme Gemeinden, ihre Einnahmen zu erhöhen. Hintergrund: Kommunen haben nur sehr wenige Möglichkeiten, eigene Steuern zu erheben. Dazu zählen etwa die Hundesteuer, die Spielgerätesteuer und die Zweitwohnungssteuer. Andere Steuern, wie etwa die Hotelsteuer in Köln, bergen erhebliche juristische Risiken. (dk)

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