34 Kommentare
#2 goddamn liberalAnonym
- 01.04.2015, 13:45h
- Anscheinend sind auch in der Hamburger CDU verfassungswidrige Positionen ein ganz besonderes Qualifikationsmerkmal.
In diesem Fall kommt wohl auch ein möglicherweise pathologisches Verhältnis zur eigenen Person und ihren unveräußerlichen Bürger- und Menschenrechten hinzu. - |
#3 Dont_talk_aboutProfil
- 01.04.2015, 14:01hFrankfurt
- Schon der 3. schwule Landesvorsitzende innerhalb kürzeste Zeit und trotzdem null Zustimmung bei den Lesern von queer.de. Da muss sich die CDU fragen, ob es nicht besser ist, den Weg der SPD zu gehen und mehr heterosexuelle Vorsitzende aufzustellen
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#4 Markus44Anonym
- 01.04.2015, 14:39h
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Eine sehr schöne Meldung, wenn sie denn stimmt, denn wir haben heute den 1. April.
Jedenfalls freut es mich, das die CDU mittlerweile zu einer LGBT-freundlichen Partei sich gewandelt hat. Nicht nur das es mittlerweile eine ganze Reihe offen homosexueller CDU-Politiker in Landesparlamenten und im Bundestag gibt, geht die CDU nunmehr auch dazu über, freiwillig ohne vom BVerfG gezwungen zu sein, ein Rechtsbereinigungsgesetz zum Lebenspartnerschaftsrecht zu verabschieden, indem dann fast alle noch fehlenden "Lücken" beim Lebenspartnerschaftsrecht geschlossen werden. Die Anhörungen zum Gesetzentwurf laufen bis Anfang August diesen Jahres.
Damit stellt sich die CDU/CSU nunmehr hinter die Akzeptanz des Lebenspartnerschaftsinstitutes.
Es fehlt dann "nur" noch am letzten fehlenden Schritt zur Eheöffnung bei der CDU/CSU.
Weiter so...es wird immer besser bei der CDU.
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#5 LorenProfil
- 01.04.2015, 15:13hGreifswald
- Herr Heintze, schwuler Parteikarrierist (man schaue in seine Vita) und christlicher Burschenschaftler, ist gegen die völlige rechtliche Gleichstellung der Lebenspartnerschaften. Dafür engagiert er sich -wie er der taz anvertraute- für eine "konservativ(e)" Politik der inneren Sicherheit und eine (neo)liberale Wirtschaftspolitk (daher wohl auch sein Widerstand gegen die Aufnahme des Merkmals der sexuellen Identität in das Antidiskriminerungsgesetz) - wohl nach dem Motto "Law & Order für den Michel. Freie Fahrt für das Kapital". So passt er ins Profil einer konservativ-marktliberalen Partei, deren Markenkern bis auf weiteres die Diskriminierung von Lesben und Schwulen bleibt.
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#6 goddamn liberalAnonym
- 01.04.2015, 15:28h
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Ich bin szenefern und tolerant.
Meine besten Freunde sind heterosexuell.
Und sie sind wirklich meine Freunde, weil sie im Gegensatz zum zufällig schwulen Herrn Heintze meinen, dass ich Gleicher unter Gleichen bin.
Alles klar? - |
#7 Markus44Anonym
- 01.04.2015, 19:16h
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@Loren
[...] " ist gegen die völlige rechtliche Gleichstellung der Lebenspartnerschaften. " [...]
Korrekterweise müßte es lauten:
"ist gegen die völlige rechtliche Gleichstellung im Wege der Eheöffnung" [[...]
*
www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/Gesetze/RefE_Berein
igung_Recht_Lebenspartner.pdf?__blob=publicationFile
(Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD), (pdf-Dokument)
Es ist erfreulich, das die CDU/CSU im Jahre 2015 nunmehr freiwillig ohne Druck seitens des BVerfG die gleichen Rechte und Pflichten bei der Lebenspartnerschaft ("mit Ausnahme des gemeinschaftlichen, simultanen Adoptionsrechtes") umsetzt. - |
#8 Patroklos
- 01.04.2015, 19:25h
- Da gibt es doch auch einen Schlager:
www.youtube.com/watch?v=8n6lslAbNg4&hd=1
Man ergänze das Karussel um "Personal" und dann stimmts und wird die neue CDU-Hymne! - |
#9 TheDadProfil
- 01.04.2015, 23:49hHannover
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""geht die CDU nunmehr auch dazu über, freiwillig ohne vom BVerfG gezwungen zu sein, ein Rechtsbereinigungsgesetz zum Lebenspartnerschaftsrecht zu verabschieden""..
GELOGEN !
Die "CDU" hat gar nichts "verabschiedet" !
""indem dann fast alle noch fehlenden "Lücken" beim Lebenspartnerschaftsrecht geschlossen werden.""..
AUCH GELOGEN !
Weil selbst dann wenn der Referenten-Entwurf aus dem Hause Maas völlig unverändert durch das Parlamentarische Gesetzgebungs-Verfahren gehen sollte, immer noch Diskriminierungen bestehen bleiben..
Beispiel gefällig ?
Das Eingehen einer ELP ist Schwulen Männern und Lesbischen Frauen erst mit 18 Jahren erlaubt !
Die Ehe-Schließung mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten bereits mit 16 Jahren..
Daran "rüttelt" weder der Referenten-Entwurf des SPD-geführten Justiz-Ministerium´s, noch der Gesetz-Entwurf der Grünen !
""Die Anhörungen zum Gesetzentwurf laufen bis Anfang August diesen Jahres.""..
Und dann ist Sommerpause bis Ende September..
Selbst wenn der Entwurf danach sofort am Kabinettstisch verhandelt werden würde, kommt er nicht vor Mitte Oktober in die 1.Lesung..
Von dort geht´s in die Fachausschüsse, und die "brauchen" mindestens 3 Monate..
2.Lesung dann frühestens im Februar 2016..
Von dort in den Vermitttlungsausschuß überwiesen, der wieder mindestens 3 Monate braucht, kann die Abstimmung dann im Juni 2016, kurz vor der nächsten Sommerpause Stattfinden..
Das Gesetz kann damit also frühestens Im September 2016 in Kraft treten..
Auch am 1.April also immer schön bei der Wahrheit bleiben näää... - |
#10 SilencioProfil
- 02.04.2015, 09:14hBerlin
- Bekanntlich ist ja ein großer Teil der Kommentatoren hier extrem Linke-lastig. Ich finde das gelinde gesagt skurril vor dem Hintergrund, mit welcher Verve sich die Partei immer wieder schützend vor Putin stellt. Dabei kommen gerade aus Russland in den letzten Jahren dermaßen viele homofeindliche Gesetze und die Linke applaudiert einem Faschisten. Das finde ich krank.
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Eine selbsthassende "Marionettenschwuchtel", der gegen jegliche Gleichstellung ist. Also damit wird die CDU auch nicht wählbarer.