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Eine Festnahme beim Moskauer CSD 2011
- 22. Mai 2015 2 Min.
Demo-Organisator Nikolai Aleksejew will jetzt ins Guinness-Buch der Rekorde aufgenommen werden – und natürlich trotzdem demonstrieren.
Die Moskauer Stadtverwaltung hat zum zehnten Mal in Folge einen geplanten CSD in der russischen Hauptstadt verboten. Die Jubiläumsvariante des "Moscow Pride" sollte am 30. Mai mit einer Demonstration und zwei Kundgebungen begangen werden.
CSD-Organisator Nikolai Aleksejew kündigte an, das Verbot durch alle rechtlichen Instanzen zu bekämpfen. Alle früheren CSD-Verbote, die im Laufe der Jahre unterschiedlich begründet wurden, waren von russischen Gerichten bestätigt worden; der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte 2010 hingegen festgestellt, dass die Verbote 2006, 2007 und 2008 gegen die Menschenrechtskonvention verstoßen hatten.
Die russischen Behörden hatten Aleksejew daraufhin Schmerzensgeld gezahlt und Rechtskosten erstattet, das Urteil aus Straßburg aber als Einzelfallentscheidung eingestuft. Vor dem Gericht sind weitere CSD-Verbote anhängig; das neueste Verbot ist mit dem Gesetz gegen "Homo-Propaganda" begründet.
Rekordverdächtiger Trotz
Aleksejew kündigte am Donnerstag zudem eine weitere Brüskierung Russlands an: Er will das zehnte CSD-Verbot in Folge ins Guinness-Buch der Rekorde eintragen lassen.
Auch sollen die Proteste wie geplant am 30. Mai stattfinden. In den Vorjahren endete das immer in Gewalt durch Gegendemonstranten und vorübergehenden Festnahmen durch die Polizei samt Bußgeldbescheiden. Das hatte für große mediale Aufmerksamkeit gesorgt; in den letzten Jahren konnte Aleksejew für seine Proteste jedoch immer weniger Menschen mobilisieren.
In St. Petersburg hatte es hingegen in den letzten Wochen zwei größere LGBT-Demonstrationen mit reger Teilnahme gegeben: Beim allgemeinen Marsch zum 1. Mai zeigten Schwule und Lesben ebenso Flagge wie am letzten Sonntag beim Internationalen Tag gegen Homophobie. Dieser Protest war vorab genehmigt und von der Polizei schützend begleitet worden, wie auch in anderen Städten. In Chabarowsk wurde allerdings der Aktivist und Lehrer Alexander Ermoshkin angegriffen, bei ihm wurde später ein Schädel-Hirn-Trauma diagnostiziert. (nb)
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Falls der Moskauer CSD verboten werden sollte, liebe Bundesregierung, alle öffentlichen russischen Leute als Persona non grata zu erklähren, ferner Russland am Internationalen Gerichtshof zu verklagen.
Wenn der CSD stattfindet, trotz Verbotes und Leute verletzt werden, muß Russland für jede verletzte Person 250.000 Strafe zahlen + Schadengeld an die Personen.