Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://www.queer.de/detail.php?article_id=23860
Home > Kommentare

Kommentare zu:
Ehe-Öffnung: Der Politik fehlt die Strategie


#1 NicoAnonym
  • 27.05.2015, 14:45h

  • Dass ein SPD-Politiker auch für Deutschland ein Referendum fordert, beweist nur seine Inkompetenz.

    Als Politiker sollte er eigentlich wissen, dass das im deutschen Recht nicht vorgesehen ist.

    Das wäre übrigens auch überflüssig, wenn die SPD aufhören würde, der Union ihre diskriminierende Politik zu ermöglichen.

    Wahrscheinlich will er nur davon ablenken, dass seine SPD es wieder mal vermasselt.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 gefundenAnonym
#3 yelimSEhemaliges Profil
  • 27.05.2015, 15:08h
  • Die "Freigabe" der Abstimmung im BT war bisher bei "großen" "ethischen" Fragen der Fall: § 218, Verjährung von Naziverbrechen, Präimplantationsdiagnostik etc.

    Eine Aufhebung der verfassungswidrigen "Fraktionsdisziplin" beim Thema der "Ehe für Alle" wäre die ausformulierte Bankrotterklärung der bisherigen Politik der großen Koalition. Denn damit würden sie eingestehen daß es eben kein belächelbares Randgruppenthema ist, Gedöns, sondern eine gesellschaftliche Kernfrage. Deshalb wird diese Regierung versuchen die Luft anzuhalten bis die von Irland und Grönland ausgelöste Welle im Sand verlaufen ist. Das ist auch eine Art Strategie - den Sand in den Kopf stecken ..

    Daß die aktuelle Dynamik Gefahr läuft im Zuge von Profilierungsgier und halbwissender Schlaumeierei zerfasert zu werden, was soll man auch erwarten ..
  • Antworten » | Direktlink »
#4 GroKo beendenAnonym
  • 27.05.2015, 15:18h
  • Irgendwie scheint der Autor hier die Nebensächlichkeit wegzulassen, dass es die Partei Die Linke ist, die mit größtem Nachdruck immer wieder die SPD an ihre Wahlversprechen erinnert und eine Nutzung der rot-rot-grünen Mehrheit im Bundestag für alle sozial fortschrittlichen Maßnahmen sowie eine tatsächliche Regierungsalternative gefordert hat. Vor und nach der letzten Bundestagswahl und bis heute.

    SPD raus aus der "Großen Koalition"!
    Mehrheit links von der Mitte im Bundestag endlich nutzen!
  • Antworten » | Direktlink »
#5 KripoAnonym
#6 InteresseAnonym
  • 27.05.2015, 15:52h
  • Haben sich denn die hessischen Lichter und Klebstoffe zu den angedachten Szenarien geäußert?

    Was treibt Schwarz/Grün voran? Hat jemand was gelesen?
  • Antworten » | Direktlink »
#7 userer
#8 Patroklos
  • 27.05.2015, 17:16h
  • Antwort auf #1 von Nico
  • Es wird trotzdem Zeit, daß Referenden so langsam die kommunale Ebene verlassen und auch Bundes- und Bundesländerebene möglich sind. Die Schweiz ist das beste Beispiel dafür! Das Gleiche gilt auch für Irland und dort war ja das Referendum für die Homoehe sehr erfolgreich!
  • Antworten » | Direktlink » | zu #1 springen »
#9 NichtDasFoXXXyAnonym
#10 Katrin
  • 27.05.2015, 17:47h
  • Es ist offensichtlich keiner Partei wirklich ernst mit den Menschenrechten. Man will wohl das Thema so lange wie möglich erhalten.
  • Antworten » | Direktlink »
#11 -hw-Anonym
  • 27.05.2015, 19:49h
  • Bei den Regional-Nachrichten von SWR klang das im TV eben ausführlich so: Gemeinsame Initiative von Thüringen mit Rheinland-Pfalz.

    So auch die Süddeutsche.
  • Antworten » | Direktlink »
#12 Markus44Anonym
  • 27.05.2015, 19:50h
  • Micha Schulze hat hier mit seinem Artikel vollkommen Recht.

    Im Bundestag sollte es eine FREIE ENTSCHEIDUNG der Abgeordneten ohne Fraktionszwang geben, denn dann wäre die Eheöffnung gesetzlich sehr schnell erreicht.

    UND es ist ein Skandal, das die SPD hier sich der CDU/CSU "unterordnet" und deren Abgeordnete hier nicht FREI im Bundestag entscheiden dürfen.

    Wenn die SPD auch nur ein klein bisschen noch Glaubwürdigkeit besitzen will, dann sollte die SPD ihre eigenen Abgeordneten FREI entscheiden lassen. ABER nein gerade das macht die VERLOGENE SPD nicht und versteckt sich hinter der Merkel.

    Daher 2017 KEINE der beiden "grossen" Parteien wählen: weder SPD noch CDU/CSU haben es verdient, wiedergewählt zu werden. Ich jedenfalls werde eine kleine Partei wählen und das ist sicherlich nicht die AfD.
  • Antworten » | Direktlink »
#13 Markus44Anonym
  • 27.05.2015, 19:55h
  • Antwort auf #8 von Patroklos
  • @Patrokolos
    "Es wird trotzdem Zeit, daß Referenden so langsam die kommunale Ebene verlassen und auch Bundes- und Bundesländerebene möglich sind. Die Schweiz ist das beste Beispiel dafür! Das Gleiche gilt auch für Irland und dort war ja das Referendum für die Homoehe sehr erfolgreich!"

    AUF KEINEN FALL sage ich dazu. Die Referenden in der Slowakei, in Slowenien oder auch in Kalifornien waren eine Katastrophe und mussten dann mühselig von den dortigen Gerichten wieder "einkassiert" werden.

    Das es nun einmal in Irland geklappt hat, ist zwar sehr erfreulich, aber in vielen anderen Staaten in Osteuropa würde es genau umgekehrt am Ende ausschauen. Ich bin GENERELL gegen Volksentscheide zu MINDERHEITENRECHTE, da dort dann jedesmal die Minderheit sehr mühsam und beschwerlich kämpfen muss und diese Referenden dann sehr manipulativ oftmals von den Medien und Konzernen missbraucht werden.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #8 springen »
#14 David77Anonym
#15 mittlerweileAnonym

» zurück zum Artikel