Da können sie sich noch so in den Armen liegen: Einer der beiden Jungs muss in München wieder aus der Ampel verschwinden...
In München werden die Ampeln mit schwulen, lesbischen und heterosexuellen Pärchen aus rechtlichen Gründen nach acht Wochen wieder abgebaut.
Anlässlich des CSDs waren auch in München die für Toleranz werbenden Ampelscheiben eingesetzt worden. Zur Dauereinrichtung werden die Leuchtsignale mit gleich- und verschiedengeschlechtlichen Paaren aber nicht: Der Münchener Kreisverwaltungsratungsreferent Wilfried Blume-Beyerle (parteilos) hat einen Antrag der Grünen und der Rosa Liste abgelehnt, die Symbole länger als die geplanten acht Wochen zu zeigen.
Als Grund nannte er, dass es eine entsprechende Vereinbarung mit der Stadt Wien gegeben habe, die die Ampeln zusammen mit einem Designerbüro entwickelt habe und auch über die Rechte verfüge. Außerdem tauchten die dargestellten hetero- und homosexuellen Paare mit einem abgebildeten Herz nicht in der Straßenverkehrsordnung auf – anders als die DDR-Ampelmännchen. Bislang seien die Pärchen-Ampeln nur durch eine Sondergenehmigung möglich gewesen, für eine längerfristige Lösung müsste erst geprüft werden, ob das Bundesrecht das erlaube.
Debatte im Deutschen Städtetag geplant
Blume-Beyerle erklärte jedoch, er wolle das Thema beim Deutschen Städtetag ansprechen – sowohl im "Unterausschuss Lichtsignalanlagen im Deutschen Städtetag" als auch bei der Verkehrsleitertagung des Deutschen Städtetags. Sollten sich die Kommunen für die Ampeln aussprechen, könne man auf eine Änderung der Bundesvorschriften hinwirken. Zudem müsse auch Wien mit der Verwendung einverstanden sein. Dieser Prozess könne einige Zeit in Anspruch nehmen.
Die Münchener Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen hatte argumentiert, dass die Ampeln, deren Einrichtung 10.000 Euro gekostet hat, in München ein voller Erfolg gewesen seien: "Auch unbeteiligte Fußgängerinnen und Fußgänger reagierten in der Regel positiv mit einem Schmunzeln oder mit klar positiven Äußerungen", heißt es in einer Stellungnahme. "Das Design der Piktogramme vermittelt schnell und eingängig das Anliegen der Landeshauptstadt München, Sichtbarkeit und Akzeptanz von LGBT-Lebensweisen im öffentlichen Raum zu fördern."
Mehrere österreichische und deutsche Städte hatten nach dem Wiener Vorbild die Installation dieser Ampeln beschlossen, zuletzt die Stadt Lübeck (queer.de berichtete). (cw)