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Knapp zwei Monate nach Drogenfund

Volker Beck kehrt in die Politik zurück


"Welcomebeck": Der "Vater der Homo-Ehe" übernimmt wieder Aufgaben in seiner Fraktion (Bild: flickr / Heinrich-Böll-Stiftung / by 2.0)

  • 26. April 2016, 18:15h 25 2 Min.

Die Bundestagsgrünen machen den Kölner Abgeordneten erneut zum Sprecher für Religions- sowie für Migrationspolitik.

Wenige Wochen nach seinem Rücktritt von allen Ämtern in der Bundestagsfraktion haben die Grünen dem Kölner Abgeordneten Volker Beck einen Wiedereinstieg in die Politik ermöglicht: Wie die Partei am Dienstag bekannt gab, wählte ihn die Fraktion erneut zum religionspolitischen Sprecher.

Damit übernimmt der 55-Jährige ein Amt, das er erst am 2. März abgegeben hatte – damals war bekannt geworden, dass er am Vorabend von Polizisten mit einer kleinen Menge harter Drogen erwischt worden war. Die Fraktion wählte ihn am Dienstag auch zum Sprecher für Migrationspolitik, während die Abgeordnete Irene Mihalic das Ressort Innenpolitik von ihm übernimmt. Einen offiziellen Sprecher für Queer-Politik hatten die Bündnisgrünen – anders als SPD oder Linke – nie bestimmt.

Diie Ökopartei will Beck zudem erneut für den Vorsitz der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe vorschlagen; mehrere Vertreter der jüdischen Gemeinde hatten sich zuvor in einem Brief an die Fraktionsspitze für ihn eingesetzt.

"Großer Vertrauensvorschuss"

Beck sprach in einer kurzen Mitteilung auf Facebook von einem "großen Vertrauensvorschuss meiner Kolleginnen und Kollegen": "Nun ist es an mir mit diesem Vertrauen in der Zukunft verantwortungsbewusst umzugehen." Er beglückwünschte zudem Mihalic zu ihrer neuen Aufgabe.

Der Politiker war Anfang März am Berliner Nollendorfplatz bei einer Polizei-Kontrolle mit 0,6 Gramm eines verbotenen Rauschmittels erwischt worden. Nach Medienberichten soll es sich dabei um die synthetische Droge Crystal Meth gehandelt haben. Der schwule Politiker trat daraufhin von seinen Fraktionsämtern zurück, behielt jedoch sein Mandat (queer.de berichtete). Ein Ermittlungsverfahren wurde vor zwei Wochen von der Berliner Staatsanwaltschaft gegen die Zahlung von 7.000 Euro eingestellt (queer.de berichtete).

Beck hatte sich zunächst nicht näher zu dem Vorwurf geäußert und sich krankschreiben lassen. Zur Einstellung des Verfahrens entschuldigte er sich in einer Stellungnahme bei Anhängern, die sich "Sorgen um mich oder unsere gemeinsamen Anliegen" gemacht hätten: "Mein Verhalten war falsch und es war dumm." Auch habe er den "Konsum von Drogen oder gar bestimmter Substanzen" nicht verharmlosen wollen.

In den letzten Tagen hatte sich Beck beim LSVD-Verbandstag und beim Landesparteitag der Grünen in NRW wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. In sozialen Netzwerken wurden die Auftritte teilweise mit dem Hashtag "WelcomeBeck" begrüßt.

-w-

#1 xHaraldx
  • 26.04.2016, 20:49hWiesbaden
  • Ein Licht blick am politichen Himmel. Willkommen zurück!
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#2 TheMum
  • 26.04.2016, 21:01hHannover
  • #WelcomeBeck

    Was mich angeht, vergeben und vergessen. Jetzt zurück zum Tagesgeschäft!
  • Direktlink »
#3 Dont_talk_about
  • 26.04.2016, 21:09hFrankfurt
  • Solche Politiker, die an ihren Ämtern kleben, weil sie im normalen Leben keinen ordentlichen Beruf gelernt haben, sorgen draußen im Lande für die Politikverdrossenheit

    Beck hat den optimalen Zeitpunkt für sein Ausscheiden aus der Politik verpasst. Er wird uns in den nächsten Jahren noch viel schaden
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