1. Mai in St. Petersburg: LGBT-Aktivisten festgenommen

Die Festnahme des LGBT-Aktivisten Waleri Sozaew am Sonntag

Am Rande der Großdemonstration zum Tag der Arbeiterbewegung wurden mehrere Menschen festgenommen, die sich mit einer Regenbogenflagge beteiligen wollten.

In der russischen Metropole St. Petersburg sind am Sonntag mehrere LGBT-Aktivisten bei einem friedlichen Protest festgenommen worden. Sie hatten sich mit Regenbogenflaggen an der Großdemonstration zum 1. Mai beteiligen wollen.



Aktivisten gingen etwa mit einer riesigen Regenbogenflagge bei der Demonstration mit, bis die Polizei nach wenigen Minuten einschritt und einige Teilnehmer festnahm. Auch im Umfeld dieses Blocks wurden aus den allgemeinen Teilnehmern heraus mehrere Personen festgenommen, wenn sie eine Regenbogenflagge mitführten, darunter der bekannte Aktivist Waleri Sosajew. Insgesamt soll es rund zehn Festnahmen von LGBT-Aktivisten gegeben haben.





Weitere Schwule und Lesben konnten sich offenbar unbehelligt an der Demonstration beteiligen. Einem Bericht der Zeitung "Fontanka" zufolge konnten sich einige Aktivisten einer Festnahme entziehen, indem sie ihre Flagge auf Aufforderung der Polizei wieder einrollten.

Verstärkte Repression

In den letzten Jahren hatte sich ein LGBT-Block bei der tradtionellen Demonstration zum 1. Mai zur größten jährlichen Demo von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transsexuellen in Russland entwickelt. 2015 wurde die Teilnehmerzahl beim "Regenbogen-Block" auf über 600 Menschen geschätzt.

Der traditionelle Marsch von Gewerkschaften, Oppositionsparteien und sozialen Bewegungen mit insgesamt über 90.000 Menschen bot LGBT eine rechtlich passende wie niedrigschwellige Möglichkeit zur Beteiligung. So war es in den letzten Jahren zu keinem Einschreiten der Behörden gekommen; selbst als der homophobe Stadtverordnete Witali Milonow 2015 am Rande der Demonstration ausrücklich Polizisten aufforderte, Demonstranten mit Regenbogenflaggen festzunehmen, schritten diese nicht ein.

So sah es noch im letzten Jahr aus

In diesem Jahr hatten die Behörden allerdings Blöcke von Oppositionsparteien, an denen sich der LGBT-Protest angeschlossen hatte, nicht genehmigt. Diese schlossen sich letztlich einem größeren Gewerkschaftsblock an, der allerdings aus Sicherheitsgründen das Mitführen von Bannern und Flaggen verboten hat. Ein eigener Regenbogen-Block wurde von den Behörden ebenso verboten wie LGBT-Proteste in räumlichen und zeitlichem Abstand zur Erste-Mai-Demo.

Aufgrund weiterer beunruhigender Vorkommnisse – Rechtsextremen wurden Proteste erlaubt, Seiten der Opposition und auch des LGBT-Protests zum 1. Mai in sozialen Netzwerken teilweise durch die Medienbehörde geblockt – hatten die Organisatoren des LGBT-Blocks nicht mehr offiziell zum Protest aufgerufen, aber Hinweise zu Recht und Sicherheit veröffentlicht für Menschen, die trotzdem teilnehmen wollten.

Bei Protesten Festgenommene werden in der Regel nach einigen Stunden auf der Wache wieder freigelassen, teilweise ist noch ein Bußgeld zu bezahlen. (nb)

 Update  19.50h: Festnahmen auch in Moskau

Auch in Moskau wurden am Sonntag fünf LGBT-Aktivistinnen und -aktivisten bei der Teilnahme an einer größeren Demonstration zum 1. Mai vorläufig festgenommen, zwei Personen wurden dabei leicht verletzt. Anders als bei manch vorherigem Protest verhinderte die Polizei laut Medienberichten zugleich, dass Gegendemonstranten auf Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle einprügeln konnten – sie kam aber den Wünschen der Nationalisten nach, Aktivisten mit Regenbogenflaggen zu verhaften.



Die LGBT-Aktivisten wurden auf eine Wache gebracht und inzwischen wieder freigelassen. Auch in St. Petersburg sind alle Festgenommenen wieder auf freiem Fuß, teilweise nach über drei Stunden auf der Wache. Sie mussten unterschreiben, dass sie ohne Genehmigung an einem Protest teilgenommen hätten und Aufforderungen der Beamten nicht gefolgt seien. Auf dem entsprechenden Formular war bereits vorgedruckt, dass sich die Personen im Besitz einer Regenbogenflagge befunden hätten.

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