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Kommentare zu:
Campact akzeptiert Einstweilige Verfügung der AfD


#1 David KAnonym
  • 24.05.2016, 14:16h
  • Es ist skandalös, dass sich Campact von den Einschüchterungsversuchen der AfD mundtot machen lässt.

    Für mich ist die Plattform Campact damit gestorben, weil sie jede Glaubwürdigkeit verloren hat und vor Rechtspopulisten einknickt.

    Und dann machen sie auch noch AfD-like einen auf "Lügenpresse" und behaupten, sie seien auf den Tagesspiegel reingefallen.

    Fakt ist:
    Die AfD wollte wissen, wie viele LGBTI in Thüringen leben. Um diese Frage beantworten zu können, hätte man gar keine andere Wahl, als LGBTI zu zählen. Wie sonst soll man das rausfinden?

    Der Tagesspiegel hat korrekt berichtet, es ist nur Campact, die keine Eier in der Hose haben und die lieber vor Rechtspopulisten einknicken und denen nach dem Mund reden, statt Rede- und Pressefreiheit zu verteidigen.

    Schön, dass wenigstens der Tagesspiegel sich nicht einschüchtern lässt und nicht zum Steigbügelhalter der Rechten wird (wie Campact).
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#2 LukaszAnonym
  • 24.05.2016, 14:31h
  • Wer einmal bei Campact für irgendwas unterzeichnet hat, wird zugespammt, wofür man sich alles einsetzen sollte.

    Aber Campact kann sich noch nicht mal für elementarste Grundrechte wie Rede- und Pressefreiheit einsetzen.

    Noch dazu, wo es ja um wahre Aussagen geht, denn wenn die AfD nun mal eine Anzahl wissen will, muss man nun mal zählen. Das ist die Definition des Wortes.

    Wer dermaßen vor Rechten einknickt und die schweigend gewähren lässt, ist selbst keinen Deut besser...

    Pfui Campact...
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#3 Komischer VogelAnonym
  • 24.05.2016, 14:46h

  • shity afd mal wieder.

    Eine erst mal nicht politische wissenschaftliche Studie über die Anzahl an LGBTQI Menschen währ ja schon interessant...
    aber nicht im Namen von AFD*lern die schon mal abschätzen wollen wie hoch die Gasrechnung kämme...
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#4 heneAnonym
  • 24.05.2016, 14:51h
  • "Die Schuld für die Einstweilige Verfügung schiebt Campact unterdessen den Medien in die Schuhe: "Wir hatten uns von Überschriften wie im Tagesspiegel täuschen lassen", sagte Pressesprecher Jörg Haas gegenüber queer.de."

    Ich glaub es nicht. Selbst bei so einem klaren Fall wird auch noch die Schuld abgeschoben. Wie erbärmlich. Haben nicht den Mumm ihre Aussage vor dem Gericht zu verteidigen aber auch nicht den Mumm einen Fehler einzugestehen.
    So verliert man schneller Vertrauen als man denken kann. Wer einmal lügt den glaubt man nicht.
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#5 wiking77
#6 Monster_BabyEhemaliges Profil
  • 24.05.2016, 16:31h
  • Tja, so schnell ändern sich die Zeiten. Noch vor wenigen Monaten bis Jahren haben die sich die Rechten mit dem jammernden "...das wird man doch wohl noch sagen dürfen..." zu einer Bewegung gemausert, die alles niederklagt, was nicht ihrer Meinung entspricht - seien es Kommentare, Theaterstücke oder ironisch gemeinte Aussagen. Ich finde, die Zeiten als man mit der AfD und Konsorten versuchte in einen inhaltlichen Dialog zu treten und Argumente sachlich auszutauschen, sind endgültig vorbei. Die neue Rechte wütet vor sich hin und macht mit aller Gewalt, und leider mit Erfolg, alles nieder, was sie als links-grün-versifft empfindet. Für mich bedeutet das, dass die "Anderen" und das dürfte immer noch die Mehrheit sein, den Kuschel- und Verständniskurs mit den sich brutal durchsetzenden rechten Pöbel stoppt und genauso unfair und brachial umgeht. Man muss mit denen die Sprache sprechen, die sie verstehen. (Fast) alle Parteien versuchen stimmenheischend die AfD als "ernstzunehmenden" Gesprächspartner zu deklarieren, weil sie ihre Ohnmacht gemerkt haben, dass sich der rechte Pöbel immer weiter außerhalb des demokratischen Spektrums bewegt. Aber was gibt es mit einer Partei zu diskutieren, die dreist und brutal nur "Ausländer raus" und "Homoehe nein" als Wahlprogramm für die Frustrierten und Doofen anbietet. Schluss mit lustig und Kuschelpädagogik für die, die sich in's Fäustchen lachen, da sie keine Argumente brauchen, sondern den autoritären Maxe raushängen lassen müssen um Minderheiten zum gesellschaftlichen Abschuss freizugeben. Keine Argumente ist der Erfolg der AfD. Wer sich darauf einlässt macht sich zum Diener dieser Schwachmatenideologie.
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#7 Monster_BabyEhemaliges Profil
#8 ursus
  • 24.05.2016, 18:04h
  • Antwort auf #3 von Komischer Vogel
  • >"Eine erst mal nicht politische wissenschaftliche Studie über die Anzahl an LGBTQI Menschen währ ja schon interessant... "

    dazu gibt es jede menge studien. dass irgendeine davon "nicht politisch" ist, wage ich zu bezweifeln. jede einigermaßen seriöse publikation wird aber jedenfalls einräumen, dass es innerhalb einer heterosexistischen gesellschaft unmöglich ist, diese daten so einfach objektiv zu erheben. dazu wiederum kann man sicher dutzende gute erklärungen nachlesen, wenn man will.

    vielleicht kannst du dir sogar selbst ausmalen, weshalb das so ist.
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#9 TheDadProfil
  • 24.05.2016, 18:20hHannover
  • Antwort auf #4 von hene
  • ""Ich glaub es nicht. Selbst bei so einem klaren Fall wird auch noch die Schuld abgeschoben. Wie erbärmlich. Haben nicht den Mumm ihre Aussage vor dem Gericht zu verteidigen aber auch nicht den Mumm einen Fehler einzugestehen.""..

    Fragen kennzeichnen sich durch entsprechende Satzzeichen..

    Du implizierst hier also, daß die Einschätzung von Campact einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten würde ?

    Wie kommt man auf dieses schmale Brett ?
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#10 AFD-WählerAnonym
#11 saltgay_nlProfil
  • 24.05.2016, 19:52hZutphen
  • Da gibt es doch etwas zu beachten bei campact. Campact ist kein journalistisches Erzeugnis, sondern ein eingetragener Verein. Dieser Verein finanziert sich aus Spenden. Das ist der Grund, warum man als Unterstützer mit zahllosen Petitionen, Solidaritätserklärungen und Spendenaufrufen überzogen wird.

    Jetzt ist es also der AfD gelungen einen juristischen Sieg in Form einer einstweiligen Verfügung zu erringen. Nun stellt sich die Frage, ob man Rechtsmittel einlegen will, was schlichtweg Geld kostet. Es ist eine Frage, ob die Geschäftsführung ein solches finanzielles Risiko eingehen will, was nicht wirklich dem Vereinssinn entspricht. Es wäre nämlich durchaus möglich, dass mit einem Mal empörte Spender eine Rückforderung erheben und dem Verein eine Zweckentfremdung der Spenden unterstellen.

    Das wäre ein ideales Einfallstor für AfD-Anhänger, die zuvor gespendet haben, weil es gegen eine EU-Verordnung ging und nun Druck auf den Verein an seiner empfindlichsten Stelle ausüben: "Zweckentfremdung von Spendengeldern". Das wäre für einen solchen Verein tödlich.

    Mit dubiosen Spendensammelvereinen kennen sich nämlich die Rechtsextremisten bestens aus. Da gibt es den ehemaligen Springer-Zeitungsschreiberling mit Namen Joachim Siegerist. Als anerkannter Rechtsradikaler sammelte er für rechtsextreme Vereine Spenden ein und der ehemalige REP-Chef Franz Schönhuber bezeichnete ihn einmal als "König unter den Spendensammlern".

    Campact sollte sich tatsächlich auf die wichtigen Kampagnen beschränken und journalistische Grundsätze stärker beachten. Dazu gehört nicht nur eine Quelle zu übernehmen, sondern durch mehrere Quellen die Aussagen zu überprüfen. Zeitungen wie dem "Tagesspiegel" ist es ein leichtes solche juristischen Attacken zu überwinden. Sie besitzen eine Rechtsabteilung, die darauf spezialisiert ist.
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#12 hugo1970Ehemaliges Profil
#13 heneAnonym
  • 24.05.2016, 22:32h
  • Antwort auf #9 von TheDad
  • "Fragen kennzeichnen sich durch entsprechende Satzzeichen.."

    Ich habe keine Fragen gestellt.

    "Du implizierst hier also, daß die Einschätzung von Campact einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten würde ?
    Wie kommt man auf dieses schmale Brett ?"

    Warum sollte ich am Gerichtsentscheid zur Unterlassungserklärung zweifeln? Es ist erstmal entgegen der Auffassung von Campact entschieden worden und wer sich die tatsächliche Aussage der AfD anschaut wird der Ansicht des Gerichtes schnell folgen können.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #9 springen »
#14 TheDadProfil
  • 24.05.2016, 22:44hHannover
  • Antwort auf #13 von hene
  • ""Warum sollte ich am Gerichtsentscheid zur Unterlassungserklärung zweifeln?""..

    Das war nicht die Frage..
    Vor allem weil es gar keinen Gerichtsentscheid gab..

    Die Frage lautete, wie Du auf das schmale Brett kommst, die Behauptung von Campact hätte im Hauptsache-Verfahren keine Chance ?

    Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Drohung..
    Die kann jeder beantragen, der dazu Lust und Geld hat..
    Eine Vorentscheidung dazu, wie das Gericht im Falle einer Verhandlung entscheiden würde, ist das nicht..
    Das wird auch jedem mitgeteilt, der so etwas beantragt..

    Die Verfügung bleibt damit ein Oellern, ein drohen des Schwanzes mit dem Löwen, denn im Gegensatz zum Hauptsache-Verfahren wird der Beklagte und seine Argumente hier gar nicht gehört, ihm wird erst durch die Zustellung der Verfügung Gelegenheit gegeben sich dazu zu äußern..

    Im Artikel steht, wie man das macht :
    Man beruft sich auf Meinungs- und Pressefreiheit..
    Die gilt nämlich auch für Artikel auf Homepages von Vereinen..

    Kleiner Tipp..
    Kuck doch mal nach ob auch Queer.de schon heimlich seine damalige Berichterstattung dazu geändert hat..
    Ich bezweifle das..
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#15 NickAnonym
  • 25.05.2016, 05:18h

  • ...wird mich nicht davon abhalten die AfD weiterhin als das zu bezeichnen, was sie ist:
    Eine rechtsextreme, neofaschistische Partei, die ihr Wahlprogramm offensichtlich bei der NSDAP abgeschrieben hat.

    Eine Partei, die zwar gern damit prahlt, das "christliche Abendland" schützen zu wollen, aber selbst gegen die Christlichen Kirchen schießt.

    Keine Alternative, nicht mal für ihre eigenen Wähler.
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#16 heneAnonym
  • 25.05.2016, 06:59h
  • Antwort auf #14 von TheDad
  • "Vor allem weil es gar keinen Gerichtsentscheid gab.."

    Es gab einen Entscheid, und zwar über die einstweilige Verfügung. Sie wurde eben nicht abgewiesen, sondern vollumfänglich bestätigt. Und da Campact die Sache auf sich beruhen lässt ist diese Entscheidung auch der Schlusspunkt der Auseinandersetzung. Dass es noch weitere Schritte gäbe, ist dann unerheblich. Es ist eher selbsterklärend, dass ein so großer Verein mit Millionen an jährlichen Finanzmitteln eine aufgestellte Behauptung nicht verteidigt. Im Gegenteil sogar, sie sagen, dass andere für die Behauptung verantwortlich sind. Sie distanzieren sich damit von der eigenen Behauptung. Haben in letzter Konsequenz aber nicht den Schneid zu sagen, dass sie einen Fehler begangen haben. Das ist es was ich ihnen ankreide.

    "Die Frage lautete, wie Du auf das schmale Brett kommst, die Behauptung von Campact hätte im Hauptsache-Verfahren keine Chance ?"

    Genau wie Campact zu dem Schluss gekommen ist, die Auseinandersetzung lieber zu beerdigen, denke ich, dass sie in einer Hauptverhandlung keine Chance hätten, da keine Zählung gefordert wurde. Dafür muss man sich nur den tatsächlichen Antrag der AfD anschauen. Entsprechender Link zum Antrag ist hier im Artikel verfügbar:

    www.queer.de/detail.php?article_id=24798
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#17 VomeXAnonym
#18 stromboliProfil
  • 25.05.2016, 08:32hberlin
  • Antwort auf #14 von TheDad
  • ich würd es mal so formulieren: ich lass mir von einem gericht und der neofaschistischen afd nicht verbieten, deren zählungsaufruf als das zu bezeichnen als es war: eine forderung, die homosexuellen zählmäßig zu erfassen.. rosa listen zu erstellen um mit diesem "instrument " gesellschaftspolitische entscheidungen zu fällen!

    Umgekehrt forder ich durch meine demokratischen abgeordneten ( so es solche noch gibt..) eine "zählung" mit namentlicher feststellung von pegida&afd anhängern, um vorbeugend gesellschaftliche maßnahmen ergreifen zu können..
    "Was dem einen sin Uhl, ist dem andern sin Nachtigall."

    Ohnehin fehlt da ein pegida-afd/nazileak ...

    publikative.org/2011/09/18/nazi-leaks-npd-30/

    www.facebook.com/1.000.000.GegenRechts/posts/821854664534800

    Holt sie aus ihren löchern!

    Btw... ich werd meine mitgliedschaft in campact von deren weiterem vorgehen in dieser sache abhängig machen.. und hab dies campact kommuniziert.
    Keine halben sachen!
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#19 Monster_BabyEhemaliges Profil
  • 25.05.2016, 10:42h
  • Bei einer so großen Online-Bürgerrechtsbewegung wie Campact kann es zu einem Fehler kommen; fast jede/r hier weiß aus eigener Erfahrung wie schnell ein Kommentar getippt ist, den man im Nachhinein gerne wieder gelöscht sähe. Allerdings ist man z.B. hier im Forum Privatperson und die Reichweite der Aussagen ist doch sehr begrenzt. Aber Campact vertritt nach eigenen Angaben die Rechte und Forderungen von 1,7 Mio. Menschen. Der Tagesspiegel hat eine Auflage zwischen 106 bis ca 113 Tsd. Campact verfügt über ein Spendenaufkommen von ca. 5,7 Mio. Euro (im Jahr 2014)(
    www.campact.de/campact/ueber-campact/finanzen/).
    Wieso wurde der Tagesspiegel nicht mit einer einstweiligen Verfügung belangt? Weil dieses Medium mehr politischen Einfluss und Macht hat. Vielleicht hofft man auch den einen oder die andere Leser/in von der AfD überzeugen zu können. Der Tagesspiegel hatte durchaus schon neutrale oder sogar wohlwollende Kommentare zur AfD. Dennoch hat Campact einen Fehler gemacht und daran ist nicht der TSP schuld. Aber ich möchte hier noch einmal betonen, dass ich die Ziele von Campact ausdrücklich unterstütze. Aber ist es zu viel verlangt, den LGBTI*s eine kleine Entschuldigung auf der Campact-Homepage zukommen zu lassen? Der Vorstoß von C. Herold (AfD) mit der Kleinen Anfrage im Landtag Thüringens, über die Anzahl der LGBTI* im Land, ob bewußt oder nicht, ruft eine ungute Erinnerung an die Führung der sog. Rosa Listen hervor. Das ist keine Bagatelle, sondern schürt die Angst mit der die AfD gerne arbeitet um ihre Gegner juristisch oder psychologisch unter Druck zu setzen und mundtot zu machen. Auch wenn so eine Anfrage völliger Quatsch ist, da die meisten in den ländlichen Gebieten Thüringens wohl kaum geoutet sein dürften. Aber die Öffentlichkeitswirkung wurde nicht verfehlt - und darum geht es der AfD. Die juristischen Spitzfindigkeiten mit Campact sind doch nur weitere Publicitymaßnahmen für diese, die Gesellschaft spaltende Partei.
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#20 no nonsenseAnonym
  • 25.05.2016, 14:56h
  • Antwort auf #19 von Monster_Baby
  • macht das das kuschen vor faschisten und deren staatlichen beschützern etwa besser?

    es geht hier nicht um einen "irrtum", sondern die hetze der neofaschistischen afd wurde genau richtig eingeordnet und wiedergegeben.

    campact instrumentalisiert lgbt-themen, wenn es gerade opportun erscheint, um spenden einzusammeln, aber wenn dann wirklich mal eine ernsthafte auseinandersetzung mit den neonazis von der afd und ihren gehilfen bei der §175-justiz geführt werden muss, knicken die umgehend ein.
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#21 Monster_BabyEhemaliges Profil
  • 25.05.2016, 16:15h
  • Antwort auf #20 von no nonsense
  • Der Text war wohl zu lang - aber ich habe Kritik an der Akzeptanz der Einstweilige Verfügung der AfD durch Campact geübt. Im Kommentar #6 habe ich meine Meinung zur AfD deutlich dargestellt und eine harte Gangart mit dieser neofaschistischen Partei gefordert.
    Allerdings habe ich auch geschrieben, dass Fehler, in diesem Fall bei Campact, passieren können. Ebenfalls habe ich auch kritisiert, dass weder eine Stellungnahme noch eine Erklärung oder gar eine Entschuldigung von Campact zu diesem Zeitpunkt zu lesen war. Das ist enttäuschend und ein grober Fehler. Aber dennoch finde ich die sonstigen Ziele und Aktionen von Campact gut. Ein Fehler macht ja nicht alles zunichte. In puncto Homorechte ist allerdings ein Vertrauensverlust eingetreten.
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#22 pegasus6676Profil
  • 25.05.2016, 17:48hPlauen
  • warum muss man auch immer alles hochpuschen? Kann man nicht einfach mal die Wahrheit schreiben? So 1:1, ohne Interpretation, einfach Fakten?
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#23 Homonklin44Profil
  • 25.05.2016, 18:02hTauroa Point
  • Antwort auf #7 von Monster_Baby
  • Danke für den Link!

    Ich habe das auch gleich mal gemacht und eine kritische Nachricht eingesandt.
    Bin mal gespannt, ob und was da so als Antwort kommt.

    Ja, man müsste die AfD-Knilche eigentlich von der juristischen Seite auf Verunglimpfungen und Falschdarstellungen bzw. Verzerrung von Tatsachen angehen, wo sie überall was von Wegen Frühsexualisierung, Deutungen gegen Regenbogenfamilien, Kinder von Regenbogen-Eltern und den immer mal hochgekochten Unsinnsmythen rund um LGBTIQ-Personen und deren Verhalten, Sosein, angebliche Vorhaben ect. Mist absetzen.

    Das dauert sonst nicht lange, und die justieren sich ihren Weg im Planierraupenmodus durch sämtliche menschliche Vernunftlandschaften!
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#24 hugo1970Ehemaliges Profil
  • 25.05.2016, 18:33h
  • Antwort auf #23 von Homonklin44
  • Hab auch eine Nachricht hinterlassen:
    Hallo,

    wie ich den Beitrag von queer.de "Campact akzeptiert Einstweilige Verfügung der AfD", gelesen hab, hab ich gemeint mich trifft der Schlag. Warum knicken Sie gegenüber dieser undemokratischen Partei ein?, ist es nicht wichtig, das man sollchen Leuten aufzeigt, das sie sich nicht alles leisten können und vor allem dürfen. Gerade Sie, als ein Verein, der die Menschen aufrütteln will muß doch Rückgrad zeigen und nicht den rechten hardlinern die Bühne überlassen.

    Mit freundlichen Grüßen
  • Antworten » | Direktlink » | zu #23 springen »
#25 wiking77
  • 26.05.2016, 09:14h
  • irgendwie verstehe ich das ganze Lamento nicht: es ist immer ein gewisses Risiko am Rechts- und Geschäftsleben teilzunehmen. Selbst wenn ich zum Bäcker wegen einer Semmel/Brötchen/Weckle gehe, schließe ich rechtlich mindestens rechtlich höchst komplizierte Verträge (Kaufvertrag und gleichzeitig einen Eigentumsübergabevertrag der Semmeln und des Geldes). Es geht halt meistens immer ganz gut.

    Und diesmal gings halt für Campact nicht so ganz gut. Und letztlich ist es doch eine Güteauszeichnung für unser Justizwesen, wenn ein Richter die Sache - hoffentlich unabhängig und objektiv - abklopft und die Sache wieder durch seine richterliche Entscheidung ins Lot bringt.
  • Antworten » | Direktlink »
#26 TheDadProfil
  • 26.05.2016, 15:16hHannover
  • Antwort auf #16 von hene
  • ""Es gab einen Entscheid, und zwar über die einstweilige Verfügung.""..

    Noch einmal..
    Der Antrag auf Erlaß einer Einstweiligen Verfügung ist ein gerichtlicher Verwaltungsakt, der ohne Anhörung der Gegenseite durchgeführt wird..

    Mehr als 90 % allen solcher Anträgen wird sicherlich stattgegeben..
    Vor allem wenn sie einigermaßen vernünftig formuliert sind..
    Die Ergebnisse der Hauptsache-Verfahren sehen dort deutlich anders aus..

    ""Sie wurde eben nicht abgewiesen, sondern vollumfänglich bestätigt.""..

    Das ist Unsinn !
    Denn in dieser Verfügung stellt das Gericht dem Beklagtem den formulierten Willen des Klägers dar..

    Eine Bewertung erfolgt nur darüber, ob der Antrag formaljuristischen Gepflogenheiten entspricht, und nicht etwa gegen geltendes Recht verstößt..

    Es ist Oellern..
    Der Schwanz droht mit dem Löwen..

    ""Es ist eher selbsterklärend, dass ein so großer Verein mit Millionen an jährlichen Finanzmitteln eine aufgestellte Behauptung nicht verteidigt. Im Gegenteil sogar, sie sagen, dass andere für die Behauptung verantwortlich sind. Sie distanzieren sich damit von der eigenen Behauptung.""..

    Die Funktion eines Zitates aus einer anderen Zeitung ist Dir bekannt ?

    Deine Auffassung zu einer "Distanzierung" ist hier wirklich abenteuerlich..

    Auch Deine Schlußmeinung steht diametral zur Einschätzung der meisten User hier..
    Es wurde eine Zählung beantragt..
    Daran gibt es nichts zu rütteln..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #16 springen »
#27 wiking77
#28 TheDadProfil
  • 26.05.2016, 21:32hHannover
  • Antwort auf #27 von wiking77
  • ""dann können die von Campact doch Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung einlegen und die Durchführung der mündlichen Verhandlung beantragen.... wenn sie ihrer Sache sicher sind und die "Gerechtigkeit" siegen soll.""..

    Was hindert Dich eigentlich ständig daran die Artikel zu lesen ?

    Sie haben sich dagegen entschieden..
    Wenn Du genau wissen willst warum, schreib sie an, und frag nach, die Mail-Addy steht hier irgendwo in den Kommentaren..

    Mal rein Spekulativ..
    Es könnte daran liegen das die "enorm hohen Spenden" durchaus "gezielt" an den Verein gegangen sind, also nach dem Vereinszweck im Statut formuliert "zweckgebunden" eingesetzt werden müssen..
    Demnach ist für einen Anwalt und für einen Rechtsstreit einfach kein Geld vorhanden, und die Vereinsmitglieder müßten diese Kosten im Sinne der "Zuschuß-Pflicht" dem Verein ersetzen, und aus der eigenen Tasche tragen..

    Bist Du bereit dazu ?
    Dann triit dort ein, und stachle die Mitglieder zur Klage auf..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #27 springen »

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