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Einzelkommentar zu:
Campact akzeptiert Einstweilige Verfügung der AfD


#14 TheDadProfil
  • 24.05.2016, 22:44hHannover
  • Antwort auf #13 von hene
  • ""Warum sollte ich am Gerichtsentscheid zur Unterlassungserklärung zweifeln?""..

    Das war nicht die Frage..
    Vor allem weil es gar keinen Gerichtsentscheid gab..

    Die Frage lautete, wie Du auf das schmale Brett kommst, die Behauptung von Campact hätte im Hauptsache-Verfahren keine Chance ?

    Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Drohung..
    Die kann jeder beantragen, der dazu Lust und Geld hat..
    Eine Vorentscheidung dazu, wie das Gericht im Falle einer Verhandlung entscheiden würde, ist das nicht..
    Das wird auch jedem mitgeteilt, der so etwas beantragt..

    Die Verfügung bleibt damit ein Oellern, ein drohen des Schwanzes mit dem Löwen, denn im Gegensatz zum Hauptsache-Verfahren wird der Beklagte und seine Argumente hier gar nicht gehört, ihm wird erst durch die Zustellung der Verfügung Gelegenheit gegeben sich dazu zu äußern..

    Im Artikel steht, wie man das macht :
    Man beruft sich auf Meinungs- und Pressefreiheit..
    Die gilt nämlich auch für Artikel auf Homepages von Vereinen..

    Kleiner Tipp..
    Kuck doch mal nach ob auch Queer.de schon heimlich seine damalige Berichterstattung dazu geändert hat..
    Ich bezweifle das..
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