Nordirland: Schwule Männer sollen wieder Blut spenden dürfen

(Bild: flickr / Banc de Sang i Teixits / by 2.0)

Gesundheitsministerin Michelle O'Neill kündigte Richtlinienänderungen zum 1. September an. Spender müssen ein Jahr lang enthaltsam gelebt haben.

Ein 1981 eingeführtes Blutspendeverbot für schwule Männer in Nordirland wird zum 1. September abgeschafft. Wie Gesundheitsministerin Michelle O'Neill (Sinn Féin) am Donnerstag mitteilte, dürfen Männer, die Sex mit Männern haben, demnächst Blut spenden, wenn sie mindestens ein Jahr lang enthaltsam gelebt haben.

Nordirland orientiert sich damit an den Regelungen, die im Rest Großbritanniens schon seit 2011 in Kraft sind. Ob jemand Kondome nutzt oder wie häufig er mit wem Sex hat, spielt bei der Richtlinie keine Rolle. Ein Richter des Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs hatte bereits 2013 auf die Klage eines Betroffenen hin gegen das Verbot in Nordirland geurteilt; er unterstellte dem damalige Gesundheitsminister Edwin Poots (DUP) eine "Befangenheit, die über religiöse Überzeugungen hinaus in den Bereich der Vorurteile geht". Auch müsse er das regionale Parlament über die Frage entscheiden lassen.

Ein Berufungsgericht in Belfast urteilte allerdings in diesem Jahr, dass es keine Grundlage für die Aussagen über Poots gegeben habe und die Entscheidung über das Verbot allein beim Gesundheitsministerium liege. Mit zwei Stimmen zu einer entschied das Gericht, dass das Verbot nicht gegen die Gesetze des Landes oder der EU verstoßen.

Weitere Klagen vor diversen Gerichten sind allerdings anhängig. LGBT- und HIV-Organisationen lobten O'Neill dafür, dass sie bereits acht Tage nach Amtsübernahme ein Zeichen für die Community gesetzt habe. Die Einjahresfrist sei letztlich aber auch diskriminierend und stigmatisierend.

Weiter Verbot in Deutschland

Die Fristenlösung hatte sich zuletzt in vielen Ländern, darunter den USA, Frankreich und den Niederlanden, als Kompromiss durchgesetzt. Andere Länder schafften die Ungleichbehandlung zwischen schwulen und heterosexuellen Männern ganz ab und achten auf Eigenaussagen zum Risikoverhalten, während in weiteren Ländern, darunter Deutschland, weiterhin ein komplettes Blutspendeverbot gilt.

Bislang behandeln mit Bulgarien, Italien, Lettland, Polen, Portugal und Spanien nur sechs der 28 EU-Staaten homo-, bi- und heterosexuelle Männer gleich. Der Europäische Gerichtshof hatte im letzten Jahr entschieden, dass ein genereller Ausschluss von Männern, die Sex mit Männern haben, rechtens sein kann, wenn es in der Gruppe eine höhere Infektionsrate gebe und die Tests auf HIV nicht zuverlässig seien – was derzeit noch für einen Zeitraum kurz nach der Infektion gelte (queer.de berichtete).

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