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Warnung vor Hassgewalt gegen LGBT

Schwesig hisst Regenbogen­fahne vor Ministerium


Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hielt vor der Hissung der Regenbogen­fahne eine kurze Ansprache vor Mitarbeitern und Journalisten (Bild: BMFSFJ)

Vor zwei Jahren hatte das Kanzleramt die Familienministerin noch zurückgepfiffen, als sie die Regenbogenfahne hisste. Doch jetzt lässt Manuela Schwesig erneut das Banner wehen.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat am Dienstagmittag anlässlich des bevorstehenden Berliner CSDs vor ihrem Ministerium an der Glinkastraße die Regenbogenfahne gehisst. Damit wolle sie ein Zeichen gegen Homo- und Transphobie setzen, erklärte die Politikerin in einer kurzen Ansprache. Auf sozialen Netzwerken veröffentlichte das Ministerium Bilder und ein Video der Aktion.

Bei der Flaggenhissung waren auch mehrere LGBT-Flüchtlinge anwesend, mit denen Schwesig im Vorfeld über ihre Lage gesprochen hatte. Die Ministerin erklärte, dass diese Flüchtlinge "besonderen Schutz und besondere Einrichtungen" bräuchten.

Des Weiteren warnte die 42-Jährige vor einem Anstieg der homo- und tranphoben Gewalt in Deutschland: "Ich sehe mit Sorge, dass uns viele Kräfte dieses bunte Leben, diese Weltoffenheit, diese Freiheit nehmen wollen. Viele in unserem Land sind unterwegs mit Hasskommentaren auf der Straße und im Netz." Deshalb appelliere sie, dieser Hetze nicht kommentarlos zu begegnen. "Von Hasskommentaren bis zur Gewalt ist es ein kurzer Weg", so Schwesig.

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Kanzleramt intervenierte einst gegen Hissung


Das Familienministerium zeigt zur CSD-Saison Farbe

Die Regenbogen­fahne hatte in der Vergangenheit in der Großen Koalition zu Irritationen geführt. 2014 hissten mehrere SPD-geführte Bundesministerien das Banner, wurden aber kurze Zeit später vom Kanzleramt zurückgepfiffen (queer.de berichtete). Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) soll damals "massiv interveniert" und sich dabei auf die Flaggenordnung berufen haben.

Im vergangenen Jahr hisste Schwesig allerdings erneut die Regenbogen­fahne (queer.de berichtete). Später zeigten auch das Justiz-, Umwelt- und Außenministerium Regenbogen­flaggen (queer.de berichtete). Damals sollen die SPD-Minister das CDU-geführte Innenministerium erneut nicht um Erlaubnis gefragt haben. (dk)

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#1 RalfAnonym
  • 12.07.2016, 16:18h
  • Das ist die einzige homopolitische Maßnahme der SPD: ein sechsfarbiges Tuch an Stelle rechtlicher Gleichstellung. Bravo, Frau Schwesig! Sie sind eine Heldin. Ich erinnere mich sehr gut an Ihre große Klappe bei den Koalitionsverhandlungen - und daran, wie schnell sie sich für ein Ministergehalt unsere Bürgerrechte abkaufen ließen.
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#2 JuppAnonym
  • 12.07.2016, 16:26h

  • Ist ja alles ganz nett mit diesen Aktionen / besser als garnichts.
    Aber es sind und bleiben Eintagsfliegen, Minischritte auf einem ganz langen Weg.

    Und da es tatsächlich gelingt damit in die Schlagzeilen zu kommen, haben die Macher mit minimalstem Aufwand Parteien/ und Wahlkampfwerbung gemacht.

    Ich werde erst dann mitjubeln, wenn die Regenbogenflagge länger hängt als nur ein paar Tage.
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#3 NicoAnonym
  • 12.07.2016, 16:41h

  • Dieselbe Manuela Schwesig, die bei der Einführung der Beihilfen für künstliche Befruchtung gleichgeschlechtliche Paare explizit ausgeschlossen hat.

    Wie immer bei der SPD:
    reine Symbolpolitik um Engagement zu heucheln, aber in der Realität machen die das genaue Gegenteil.
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