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Einzelkommentar zu:
15 Jahre "Ehe Light" in Deutschland


#6 GerritAnonym
  • 01.08.2016, 14:30h
  • Das wir auch im Jahr 2016, wo immer mehr Staaten die Ehe öffnen, immer noch mit einer Ehe 2. Klasse für Menschen 2. Klasse abgespeist werden, ist ein Skandal.

    Das ist aber auch nur der Fall, weil die SPD sich mit dem Versprechen "100% Gleichstellung" unsere Stimmen erschlichen hat, aber dann das genaue Gegenteil getan hat. Da die Grünen bereits wegen der Renitenz der Union eine Koalition abgelehnt hatten und die FDP nicht im Bundestag war (und da es auch eine Mehrheit links der Union gab), war die SPD die letzte Hoffnung für die Union und für Bauchgefühl-statt-Fakten-Kanzlerin Angela Merkel an der Macht zu bleiben.

    Hätte die SPD auf ihrem Versprechen bestanden, hätte die Union gar keine andere Chance gehabt oder sie wäre weg vom Fenster gewesen. Aber die SPD hat es gar nicht richtig versucht - im Gegenteil, das haben sie gleich als erstes und ohne jeden Kampf aufgegeben.

    Und Leute wie Andrea Nahles und Manuela Schwesig haben uns noch kurz vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags weisgemacht, ohne Homo-Gleichstellung würden sie dem nicht zustimmen. Aber dann haben die sich mit Ministersesseln kaufen lassen.

    Und auch heute noch verarscht uns die SPD:
    die behaupten weiterhin, das würde an der Union scheitern. Ja, die Union ist dagegen, aber deren Meinung ist schlicht irrelevant. Laut Art. 38 GG (Freies Mandat) ist jeder Abgeordnete nur seinem eigenen Gewissen verplfichtet und nicht an Aufträge oder Weisungen anderer gebunden. Würde die SPD so abstimmen, wie sie es vor der Wahl versprochen haben (und da Grüne und Linke eh zustimmen würden), könnte die Eheöffnung sofort beschlossen werden und binnen kurzer Zeit umgesetzt sein - egal, was die Union davon hält; deren Zustimmung ist nicht erforderlich.

    Und da wohl in den nächsten Bundestag wieder die FDP und wohl auch die AfD einziehen wird, ist die Untätigkeit der SPD nicht nur für diese Legislaturperiode ein Skandal, sondern wird die Gleichstellung in sehr weite Ferne rücken....
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