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Einzelkommentar zu:
Paragraf 175: Eigener Gesetzentwurf der Grünen zur Rehabilitierung


#21 TheDadProfil
  • 08.08.2016, 22:28hHannover
  • Antwort auf #20 von falken42
  • ""wenn du das positiv formulieren möchtest, den grünen waren viele dinge die sie heute so einbringen, in der Koalition mit der SPD nicht wichtig genug, um sie ernsthaft zu betreiben.""..

    Nöö..
    Das siehst Du hier falsch..
    Sie haben es betrieben, und sogar zusammen mit der SPD..
    Aber es ist zum Teil gescheitert, nämlich was die Rehabilitation der nach 1945 Verurteilten betrifft..
    Und natürlich ist es an der UNION und der FDP gescheitert..

    Insofern ist dieser Gesetzentwurf nun ein neuer Versuch..
    Übrigens nicht der erste in dieser Richtung nach der Regierungs-Übernahme der Mutti vor 11 Jahren..

    ""einbringen kann ich viel, gerade wenn ich weiss das es keine Chance hat.""..

    Das stimmt..
    Das Einbringen des Grünen Gesetzentwurfes zur Rechtsangleichung kam ja auch nicht durch..
    Es hat den SPD-Entwurf von Maas auch nicht wirklich beschleunigt, aber immerhin aufgezeigt, wie viele Ungleichheiten es noch zu beheben gilt, und wie viele davon im Entwurf von Maas "vergessen" wurden..

    Insofern sind solche Gesetz-Entwürfe der Opposition dann auch wichtig..
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