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Einzelkommentar zu:
Paragraf 175: Eigener Gesetzentwurf der Grünen zur Rehabilitierung


#30 falken42
  • 09.08.2016, 17:30h
  • Antwort auf #29 von TheDad
  • nun was ich meine ist, man könnte diese frage auch allgemein lösen nicht immer nur klein klein für jede opferart einzeln.

    die allgemeine frage lautet doch "kann ein urteil, eine verwaltungs- oder gerichtsentscheidung etc. bestand haben, wenn des zugrunde liegende gesetz verworfen bzw. sogar als nicht mit der Verfassung vereinbar angesehen wurde?"

    die einzig logische antwort wäre nein. hat man diese frage einmal verbindlich geklärt und damit verbunden ein allgemeines entschädigungsgesetz lösen sich alle einzelprobleme einfach auf.

    ähnliches hatten wir neulich bei der eheöffnung ja hier diskutiert. wenn man darauf verzichten würde das Geschlecht eines menschen amtlich zu erfassen (wozu auch?) würden die ehe automatisch offen und gleichgestellt sein, auch die frage der klo's wäre einfacher weil ja niemand rechtlich auf ein Geschlecht festgelgt werden könnte usw. usf.
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