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Einzelkommentar zu:
Homophobes Referendum in der Schweiz gescheitert


#17 TheDadProfil
  • 27.11.2016, 19:36hHannover
  • Antwort auf #12 von memento_mori
  • ""ABER das Problem ist ja gerade, dass z.B. die Öffnung der Ehe in Deutschland NICHT als Menschenrecht (abgeleitet aus dem Gleichheitsgrundsatz) anerkannt wird!""..

    ""Und deswegen bin ich ich für Referenden in dieser Sache""..

    Du erkennst den Fallstrick Deiner Argumentation ?

    Nur weil die Ehe-Öffnung nicht als Menschenrecht erkannt wird, ist das nicht gleichbedeutend damit, das es keines ist !

    Man kann Referenden Pro oder gegen politische Entscheidungen abhalten, die sich mit dem Bau von Autobahnen, dem Für und Wider von Atomkraft, oder dem Gehalt von Parlamentariern* befassen, aber nicht mit den persönlichen Rechten der Bürger gegenüber diesem Staat..
    Und die Ehe ist ein "persönliches Recht gegenüber dem Staat", ebenso wie die Meinungsfreiheit oder die "Freiheit auf Bildung von Koalitionen und Vereinen"..

    Einmal erlaubt und durch die Verfassung belegt und gedeckt, kann man diese Rechte nicht wieder zurücknehmen, ohne die Menschenrechte dann einzuschränken..

    ""Hätten wir Referenden auf Bundesebene, hätten wir die Eheöffnung auch bei uns schon längst.""..

    Ja..
    Aber wir dürfen uns dieser vermeintlichen Sicherheit nicht aussetzen, denn trotz dieser Sicherheit könnten mit einem anderem Referendum dann die Todesstrafe oder der § 175 wieder eingeführt werden..
    Deshalb darf man Referenden über Rechte von Bürgern im Grundsatz nicht zulassen..

    ""Wer Fraktionszwang und Koalitionsverträge höher bewertet als Menschenrechte, sollte nicht gewählt werden!""..

    Ehrlich ?
    Im Wahlkampf antwortet darauf keiner der Befragten wirklich ehrlich, sondern erklärt, was gehört werden will..
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