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Einzelkommentar zu:
Homophobes Referendum in der Schweiz gescheitert


#30 TheDadProfil
  • 27.11.2016, 23:21hHannover
  • Antwort auf #22 von Justus
  • ""Gäbe es eine echte parlamentarische Demokratie würde ich Dir recht geben.""..

    Es gibt eine echte parlamentarische Demokratie..

    Das diese trotzdem nach anderen Voraussetzungen abläuft als vom GG vorgegeben, ist Ergebnis von Wahlen in denen immer wieder nur Personen gewählt werden, die der Partei-Haltung zur Geltung verhelfen, und nicht dem Wähler-Willen..

    Das aber ist eine völlig andere Diskussion die am "wie" und "warum-nicht" eines Plebizits über Menschenrechte vorbei führt..
    Und führt hier auch viel zu weit..

    Menschenrechte sind mit der Ratifizierung teil einer jeden Verfassung jeden Staates der sie ratifiziert hat..

    Hier nun Referenden darüber abzuhalten ob man nicht doch einem Teil der jeweiligen Bevölkerung diese Menschenrechte zugestehen oder aberkennen soll, ist blanker Hohn..

    Es ist kein Mittel um Politik oder gar Politiker zu zwingen die vorliegenden Grundrechte anzuerkennen..
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