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Einzelkommentar zu:
Homophobes Referendum in der Schweiz gescheitert


#39 Carsten ACAnonym
  • 28.11.2016, 10:44h
  • Man kann ja bei Grundrechtsfragen direkte Demokratie eher kritisch sehen.

    Aber ist denn die aktuelle Situation so viel besser? Wo andere Parteien vor lauter Angst vor der AfD in Schockstarre verharren. Wenn das Volk entscheidet, entscheiden sich offenbar bis zu 90% gegen die AfD. Aber die gewählten Parteien (bis auf die Linke) versuchen momentan die AfD rechts zu überholen.

    Wenn die Parteien, die 90% der Wähler repräsentieren, einer schrillen Minderheit von 10% der Wähler hinterherlaufen, finde ich das nicht besser, als wenn das Volk direkt entscheidet. Denn dann wären tatsächlich die 90% gegen die AfD und würden nicht für deren Politik stimmen.

    Außerdem wurde ja bereits erwähnt, dass eben das demokratisch legitimierte Parlament nur auf dem Papier entscheidet, dass aber in Wirklichkeit nur ein paar (nicht mal ein Dutzend) Personen entscheidet und der Rest der Partei aus Partei-Disziplin heraus folgt.
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