HIV-Positive dürfen jetzt zur Bundeswehr

Bislang galten Menschen mit HIV in der Bundeswehr generell als wehrdienstunfähig – diese diskriminierende Praxis hat das Bundesverteidigungsministerium jetzt beendet.

"Eine HlV-lnfektion stellt unter einer wirksamen antiretroviralen Therapie, ausreichender Immunkompetenz sowie bei Fehlen von Krankheitszeichen seit dem 21. Februar 2017 keinen grundsätzlichen Hinderungsgrund mehr für die Einstellung, Dienstzeitverlängerung und Übernahme in den Status 'Berufssoldat bzw. Berufssoldatin' dar", heißt es in einem Brief (PDF) von Referatsleiter Jörg Ruff an den Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD).

Der LSVD hatte sich seit Monaten für eine Neuregelung starkgemacht. Entsprechend begrüßte er das Ende der Benachteiligung: "Die Bundeswehr erkennt damit an, dass die meisten Menschen, die mit einer HIV-Infektion leben, uneingeschränkt einer beruflichen Tätigkeit nachgehen können", erklärte LSVD-Sprecher Sandro Wiggerich. "Eine gut wirksame HIV-Therapie schützt nach Einschätzung von Fachgesellschaften mindestens genauso zuverlässig vor der Übertragung von HIV wie Kondome. Deshalb dürfen symptomlose HIV-Infizierte im Bereich Beschäftigung und Beruf nicht benachteiligt werden."

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Soldaten sind vom AGG ausgenommen

Die vom LSVD durch Nachbohren erreichte Lösung war die einfachste Möglichkeit, die Diskriminierung zu beenden. Da das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) nicht für Soldaten gilt, kam eine Klage vor Gericht nicht in Frage.

Viel Überzeugungsarbeit war nicht nötig: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat es sich zum Ziel gesetzt, Diskriminierungen in den Streitkräften abzubauen und Vielfalt zu fördern. Ende Januar lud sie zu einem Workshop "Sexuelle Orientierung und Identität in der Bundeswehr" (queer.de berichtete). (cw)

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