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Kommentare zu:
LSVD-Wahlprüfsteine fühlen Parteien auf den Zahn
#2 LorenProfil
- 21.04.2017, 13:22hGreifswald
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Eine Frage lautet z.B.:
"Werden Sie einen Koalitionsvertrag nur dann unterzeichnen, wenn darin die Öffnung der Ehe enthalten ist?"
www.lsvd.de/politik/bundestagswahl-2017/sieben-lsvd-forderun
gen-zur-bundestagswahl.html
www.lsvd.de/politik/bundestagswahl-2017/sieben-lsvd-forderun
gen-zur-bundestagswahl/2-endlich-ehefueralle-und-volle-anerk
ennung-von-regenbogenfamilien-durchsetzen.html - | |
#3 Pascal GoskerAnonym
- 21.04.2017, 14:42h
-
Es ist ja schön, dass man das bei dieser einen Frage abfragt.
Aber die anderen Themen sind ja nicht minder wichtig. Z.B. Volladoption, Diskriminierungsschutz ohne Ausnahmen für Religionen, Verbot von sog. Konversionstherapien, etc.
Eigentlich müsste man bei jeder einzelnen dieser Fragen nicht nur fragen: "Sind Sie dafür oder dagegen", sondern auch "Werden Sie in einer Koalition darauf bestehen und ansonsten keinen Koalitionsvertrag eingehen"? - | |
#4 LorenProfil
- 21.04.2017, 15:03hGreifswald
- Ich sehe diese Frage schon als Fortschritt und bin gespannt, welche Antworten darauf gegeben werden (wenn überhaupt).
- | |
#5 PatroklosEhemaliges Profil
- 21.04.2017, 15:16h
- Wir sind aber nicht bei "Wünsch Dir was"!
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#6 RobinAnonym
- 21.04.2017, 15:50h
-
Ja, das sind solche Schönwetter-Aussagen wie sie von opportunistischen Parteien wie SPD und FDP immer kommen:
wenn der Koalitionspartner das will, macht man das mit; wenn der Koalitionspartner das aber ablehnt, lässt man es genauso schnell fallen. Halt eben völlige Beliebigkeit - das was für den persönlichen Vorteil gerade am besten ist... - | |
#7 TheDadProfil
- 21.04.2017, 23:01hHannover
-
""Wir sind aber nicht bei "Wünsch Dir was"!""..
Im Gegensatz zu Weihnachten ist die Bundestagswahl tatsächlich das einzige Ereignis im Land an dem man sich was wünschen darf..
Sogar Du.. - | |
#8 leERtASte_
- 22.04.2017, 10:00h
- Zu Punkt 1:
"Wollen die Parteien einen nationalen Aktionsplan gegen Homophobie und Transfeindlichkeit umsetzen?"
Wann wird denn die Erweiterung im Aktionsplan gegen Rassismus auf Homo- und Transphobie vollzogen? Das steht doch im derzeitigen Koalitionsvertrag der Groko.
Zu Punkt 2:
Gute Fragestellung mit der Koalitionsbedingung. Auf die Antworten bin ich gespannt. Diese Frage muss den Parteien so oft wie möglich gestellt werden, damit sie sich dnach der Wahl nicht wieder rauswinden können. - |
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Aber es genügt nicht, nur zu fragen, ob eine Partei für oder gegen etwas ist, wie das bei den Prüfsteinen zu früheren Wahlen geschehen ist.
Sondern man muss eigentlich auch bei jedem einzelnen Punkt auch immer dazu fragen, ob die Partei das auch zur Koalitionsbedingung machen wird.
Denn man sieht ja bei SPD und FDP, dass die da oft angeben, für etwas zu sein, das aber im Zweifel auch opfern.
Und dann sind solche Aussagen natürlich wertlos...