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Kommentare zu:
LSVD-Wahlprüfsteine fühlen Parteien auf den Zahn


#1 FelixAnonym
  • 21.04.2017, 12:15h
  • Schön und gut.

    Aber es genügt nicht, nur zu fragen, ob eine Partei für oder gegen etwas ist, wie das bei den Prüfsteinen zu früheren Wahlen geschehen ist.

    Sondern man muss eigentlich auch bei jedem einzelnen Punkt auch immer dazu fragen, ob die Partei das auch zur Koalitionsbedingung machen wird.

    Denn man sieht ja bei SPD und FDP, dass die da oft angeben, für etwas zu sein, das aber im Zweifel auch opfern.

    Und dann sind solche Aussagen natürlich wertlos...
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#3 Pascal GoskerAnonym
  • 21.04.2017, 14:42h
  • Antwort auf #2 von Loren
  • Es ist ja schön, dass man das bei dieser einen Frage abfragt.

    Aber die anderen Themen sind ja nicht minder wichtig. Z.B. Volladoption, Diskriminierungsschutz ohne Ausnahmen für Religionen, Verbot von sog. Konversionstherapien, etc.

    Eigentlich müsste man bei jeder einzelnen dieser Fragen nicht nur fragen: "Sind Sie dafür oder dagegen", sondern auch "Werden Sie in einer Koalition darauf bestehen und ansonsten keinen Koalitionsvertrag eingehen"?
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#4 LorenProfil
#5 PatroklosEhemaliges Profil
#6 RobinAnonym
  • 21.04.2017, 15:50h
  • Antwort auf #1 von Felix
  • Ja, das sind solche Schönwetter-Aussagen wie sie von opportunistischen Parteien wie SPD und FDP immer kommen:

    wenn der Koalitionspartner das will, macht man das mit; wenn der Koalitionspartner das aber ablehnt, lässt man es genauso schnell fallen. Halt eben völlige Beliebigkeit - das was für den persönlichen Vorteil gerade am besten ist...
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#7 TheDadProfil
#8 leERtASte_
  • 22.04.2017, 10:00h
  • Zu Punkt 1:

    "Wollen die Parteien einen nationalen Aktionsplan gegen Homophobie und Transfeindlichkeit umsetzen?"

    Wann wird denn die Erweiterung im Aktionsplan gegen Rassismus auf Homo- und Transphobie vollzogen? Das steht doch im derzeitigen Koalitionsvertrag der Groko.

    Zu Punkt 2:

    Gute Fragestellung mit der Koalitionsbedingung. Auf die Antworten bin ich gespannt. Diese Frage muss den Parteien so oft wie möglich gestellt werden, damit sie sich dnach der Wahl nicht wieder rauswinden können.
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