Dresden: FDP-OB gegen Regenbogen­fahnen am Rathaus

Auch zum diesjährigen CSD werden an den Fahnenmasten des Dresdner Rathauses keine Regenbogenflaggen wehen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) lehnte am Donnerstag während der Fragestunde im Stadtrat eine entsprechende Initiative von Stadträtin Pia Barkow (Linke) ab. Die Politikerin hatte die Beflaggung mit Pride-Flaggen gefordert "als Zeichen dafür, dass die Stadtspitze für eine offene und tolerante Gesellschaft eintritt".

In seiner Antwort nannte Hilbert das Eintreten für Toleranz eine "ganz wichtige Schwerpunktsetzung für die Stadt". Wie bereits in den Vorjahren verwies er jedoch auf die sächsische Flaggenverordnung, die Regenbogenfahnen an öffentlichen Gebäuden nicht zulasse. Als Kompromiss schlug er vor, Pride-Flaggen an der Hauptstraße und an der Oper zu hissen, man sei darüber mit dem CSD-Verein im Gespräch. Vor dem renovierten Kulturpalast seien Fahnen aus technischen Gründen noch nicht möglich.

- Werbung -

Video - Elegance is a journey - Air France

Mehr Mut in Leipzig, Chemnitz und Pirna

Auf die Entgegnung Barkows, dass in den sächsischen Städten Leipzig, Chemnitz und Pirna zum CSD trotz der Flaggenverordnung Regenbogenfahnen an den Rathäusern wehen würden, meinte der FDP-Oberbürgermeister: "Wir werden uns weiter an die Verwaltungsvorschriften halten." Zudem erinnerte er daran, dass Gleichstellungsministerin Petra Köpping (SPD) im Jahr 2015 nach nur zwei Stunden eine Regenbogenfahne vor ihrem Dresdner Dienstsitz wieder einholen musste, nachdem Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) intervenierte (queer.de berichtete).

Der CSD Dresden findet in diesem Jahr vom 22. Mai bis 4. Juni statt. Höhepunkte sind das politische Straßenfest auf dem Altmarkt vom 26. bis 28. Mai sowie die Demonstration am 27. Mai. (mize)

• dresden
• csd dresden
• dirk hilbert
• regenbogenfahne
• beflaggungsverordnung
• flaggenverordnung
• pia barkow