Listen-Skandal weitet sich aus

Köln Der Skandal um elektronische Rosa Listen bei der Polizei weitet sich aus. Bis jetzt war nur bekannt, dass in der in Bayern, Thüringen und Nordrhein-Westfalen eingesetzten Software "IGVP" der "Aufenthalt von Homosexuellen" gespeichert und eingeschränkt abgrfragt konnte. Nun kritisiert der VelsPol, der Verband lebsicher und schwuler Polizeibediensteter, dass in der Ergänzungssoftware "PVP" zusätzlich möglich ist, einem vermeintlichen Datensatz "Täter" unter "Täterrolle" die Katalogs-Option "Homosexueller" zuzuordnen. "Das kann eine Strafanzeige, aber auch eine simple Ordnungswidrigkeitenanzeige sein", sagte VelsPol-Sprecher Horst Reulecke gegenüber queer.de, bezieht sich aber anders als der Homo-Code beim Programm "IGVP" nicht auf Geschädigte oder Zeugen. "Es ist erschreckend festzustellen, dass Homosexuelle als Tätergruppe gespeichert werden können obwohl Homosexualität seit 1968 kein Straftatbestand mehr ist und der letzte Rest des § 175 StGB 1994 abgeschafft wurde", kritisiert VelsPol. Es sei "sorglos", wie NRW und Thüringen ie Vorgaben des Programms aus Bayern übernommen hätten, und auffällig, dass "Erfassungen spezifischer Hassdelikte zum Schutz von Homosexuellen" nicht existierten. Der Verband kritisierte, dass das Bundeskanzleramt auf Anfrage von VelsPol nur mitteilte, man sei nicht zuständig, da die Polizei Ländersache sei. Der Verband hat nun die Innenministerien aller Länder aufgefordert, die entsprechenden Codes ersatzlos zu streichen. (nb)